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Der nächste Advent kommt bestimmt

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Schon in den zurückliegenden Jahren musste beobachtet werden, dass der Christbaummarkt am Fünffingerplätzchen mit seiner Umzäunung und den dahinter gelagerten Christbäumen für die Verkehrsteilnehmer, die von der Berger Straße kommend in den Straßenzug Rendeler Straße - Ringelstraße einbiegen müssen, eine gefährdende Sichtbehinderung darstellt. Nicht nur Fahrerinnen und Fahrer von PKWs, die niedrig sitzen, sondern auch Fahrradfahrerinnen und -fahrer haben infolge der hohen Christbäume keine Sicht auf den Vorfahrtsberechtigten Nord-Südverkehr. Um dem alljährlich wiederkehrenden Verdruss eine Wiederholung zu ersparen, kann eine Anregung nicht früh genug auf den Weg gebracht werden, Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 4 am 12.06.2001, TO I, TOP 38 Beschluss: Die Vorlage OF 44/4 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 19.05.2001, OF 44/4

Betreff:

Der nächste Advent kommt bestimmt

Der Magistrat wird gebeten, schon jetzt sicherzustellen, dass bei der Vergabe der Verkaufsfläche für den Christbaum verkauf am Bomheimer Fünffingerplätzchen ein Freiraum in der Breite des Bürgersteiges auf der westlichen Seite des Straßenzuges Rendeler Straße- Ringelstraße erhalten bleibt.

Begründung:

Schon in den zurückliegenden Jahren musste beobachtet werden, dass der Christbaummarkt am Fünffingerplätzchen mit seiner Umzäunung und den dahinter gelagerten Christbäumen für die Verkehrsteilnehmer, die von der Berger Straße kommend in den Straßenzug Rendeler Straße - Ringelstraße einbiegen müssen, eine gefährdende Sichtbehinderung darstellt. Nicht nur Fahrerinnen und Fahrer von PKWs, die niedrig sitzen, sondern auch Fahrradfahrerinnen und -fahrer haben infolge der hohen Christbäume keine Sicht auf den Vorfahrtsberechtigten Nord-Südverkehr. Um dem alljährlich wiederkehrenden Verdruss eine Wiederholung zu ersparen, kann eine Anregung nicht früh genug auf den Weg gebracht werden,

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.06.2001 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 38
Abgelehnt
Die Vorlage OF 44/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung