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Die Straße .Am Brunnengarten. instand setzen

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 21.08.2006, OF 44/12

Betreff:

Die Straße "Am Brunnengarten" instand setzen

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Straße "Am Brunnengarten“ möglichst mit Fertigstellung der Erschließungsarbeiten im Baugebiet Kalbach-Nord instand setzen zu lassen. Dazu sind insbesondere die desolate, nur noch bruchstückhaft vorhandene Schwarzteerdecke zu erneuen und die im nördlichen Teil der Straße nicht vorhandenen Gehwege anzulegen.

Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Verkehrssicherungspflichten durch die Stadt Frankfurt in diesem Gebiet nicht erfüllt.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2006Sie sind hier
    OFOF 44/12Die Straße .Am Brunnengarten. instand setzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 2006OMOM 352Die Straße Am Brunnengarten instand setzenDirektanregung
  3. 8. November 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1109Die Straße Am Brunnengarten instand setzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 352 2006 Die Vorlage OF 44/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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