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Mehr Mülleimer in der Pforzheimer Straße

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mehr und/oder größere Mülleimer in der Pforzheimer Straße aufstellen zu lassen. Wünschenswert wären hier Mülleimer in der Größe der Mülleimer von #cleanffm, wie sie am Mainufer zu finden sind. Die jetzigen Mülleimer sind viel zu klein und immer überfüllt. Begründung: Die Situation in der Pforzheimerstraße ist katastrophal. Wie auf dem Bild zu sehen ist, laufen die Mülleimer dort komplett über, so dass der Müll rund um die Mülleimer verteilt auf dem Bürgersteig und der Straße liegt. Diese Situation ist dort alltäglich und kein Ausnahmefall. Der Müll wird zwar immer wieder durch die FES entsorgt, aber durch die vielen Busreisenden entsteht ständig je Menge neuer Abfall. Es ist daher dringend erforderlich, dass mehrere große Mülleimer nach dem Vorbild der Mülleimer am Mainufer (von cleanffm) aufgestellt werden. Da der Müll hauptsächlich von Busreisenden stammt, sollten die Busunternehmen an der Kostenübernahme beteiligt werden.

Inhalt

Antrag vom 22.10.2017, OF 435/1

Betreff: Mehr Mülleimer in der Pforzheimer Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mehr und/oder größere Mülleimer in der Pforzheimer Straße aufstellen zu lassen. Wünschenswert wären hier Mülleimer in der Größe der Mülleimer von #cleanffm, wie sie am Mainufer zu finden sind. Die jetzigen Mülleimer sind viel zu klein und immer überfüllt.

Begründung: Die Situation in der Pforzheimerstraße ist katastrophal. Wie auf dem Bild zu sehen ist, laufen die Mülleimer dort komplett über, so dass der Müll rund um die Mülleimer verteilt auf dem Bürgersteig und der Straße liegt. Diese Situation ist dort alltäglich und kein Ausnahmefall. Der Müll wird zwar immer wieder durch die FES entsorgt, aber durch die vielen Busreisenden entsteht ständig je Menge neuer Abfall. Es ist daher dringend erforderlich, dass mehrere große Mülleimer nach dem Vorbild der Mülleimer am Mainufer (von cleanffm) aufgestellt werden. Da der Müll hauptsächlich von Busreisenden stammt, sollten die Busunternehmen an der Kostenübernahme beteiligt werden.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 435/1Mehr Mülleimer in der Pforzheimer Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. November 2017OMOM 2395Mehr Mülleimer in der Pforzheimer Straße und in der Stuttgarter StraßeDirektanregung
  3. 15. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 46Mehr Mülleimer in der Pforzheimer Straße und in der Stuttgarter StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 07.11.2017
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2395 2017 Die Vorlage OF 435/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "Pforzheimer Straße" im Betreff, im Tenor sowie in der Begründung durch die Worte "und in der Stuttgarter Straße" ergänzt werden und im Tenor zusätzlich die Worte "im Bereich des Busbahnhofs" hinzugefügt werden. Weiterhin wird vor dem Wort "wünschenswert" der Satz "An den entstehenden Kosten sind die Fernbusgesellschaften angemessen zu beteiligen." eingefügt und der letzte Satz der Begründung wird zum letzten Satz des Tenors.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARLFraktionslos
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und fraktionslos gegen FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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