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Leipziger Straße und Friesengasse komplett sanieren

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

sanieren Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Im Haushalt 2010/2011 sollen Mittel bereitgestellt werden, um die Fahrbahnen der Leipziger Straße und der Friesengasse komplett zu sanieren. Begründung: Im Haushalt des Jahres 2010/2011 sind für das Jahr 2010 Mittel vorgesehen, damit die Leipziger Straße von der Adalbertstraße bis zum Weingarten saniert werden kann. Dies ist aber nicht ausreichend, da sowohl die Leipziger Straße als auch die Friesengasse große Schäden aufweisen, so dass eine Sanierung beider Straßen dringend erforderlich ist. Eine teilweise Sanierung der beiden Straßen hätte eine jahrelange Bebauung, verbunden mit Mehrkosten und permanenter Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern, zur Folge.

Inhalt

Antrag vom 03.01.2010, OF 432/2

Betreff: Leipziger Straße und Friesengasse komplett sanieren

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Im Haushalt 2010/2011 sollen Mittel bereitgestellt werden, um die Fahrbahnen der Leipziger Straße und der Friesengasse komplett zu sanieren.

Begründung: Im Haushalt des Jahres 2010/2011 sind für das Jahr 2010 Mittel vorgesehen, damit die Leipziger Straße von der Adalbertstraße bis zum Weingarten saniert werden kann. Dies ist aber nicht ausreichend, da sowohl die Leipziger Straße als auch die Friesengasse große Schäden aufweisen, so dass eine Sanierung beider Straßen dringend erforderlich ist. Eine teilweise Sanierung der beiden Straßen hätte eine jahrelange Bebauung, verbunden mit Mehrkosten und permanenter Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern, zur Folge.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2010 brachte LINKE. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.01.2010 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 40 · 11.01.2010
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage OF 432/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne1 SPDFDP
Ablehnung:
3 SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 SPD und FDP gegen 3 SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung