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Kleiner Friedberger Platz - Fortsetzung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
8 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Fortsetzung Der Ortsbeirat möge beschließen:: Der Magistrat wird gebeten, für den Kleinen Friedberger Platz einige Ergänzungsarbeiten durchzuführen, die die Anbindung des Platzes für Fußgänger und besonders auch für Rollstuhlfahrer und Fußgänger mit Kinderwagen ermöglichen. 1. der nordwestliche Zugang von der Spohrstraße aus muss von illegal parkenden PKWs frei gehalten werden. 2. Der Bordstein längs der Friedberger muss im Süden durch eine Passage bis zur Fußgängerampel zur Vogelsbergstraße verlängert werden, z.B. durch eine Aufwellung zur Querung der Straßenzufahrt und durch einen Streifen durch den Parkplatzwinkel. Begründung: Der Kleine Platz ist so wie er jetzt gestaltet ist nicht recht angebunden für den fußläufigen Verkehr. zu 1: Der Zugang ist meist nicht ohne Hindernisse möglich. zu 2: Der Bordstein endet abrupt.

Inhalt

Antrag vom 12.06.2013, OF 429/3

Betreff: Kleiner Friedberger Platz - Fortsetzung

Der Ortsbeirat möge beschließen:: Der Magistrat wird gebeten, für den Kleinen Friedberger Platz einige Ergänzungsarbeiten durchzuführen, die die Anbindung des Platzes für Fußgänger und besonders auch für Rollstuhlfahrer und Fußgänger mit Kinderwagen ermöglichen. 1. der nordwestliche Zugang von der Spohrstraße aus muss von illegal parkenden PKWs frei gehalten werden. 2. Der Bordstein längs der Friedberger muss im Süden durch eine Passage bis zur Fußgängerampel zur Vogelsbergstraße verlängert werden, z.B. durch eine Aufwellung zur Querung der Straßenzufahrt und durch einen Streifen durch den Parkplatzwinkel.

Begründung: Der Kleine Platz ist so wie er jetzt gestaltet ist nicht recht angebunden für den fußläufigen Verkehr. zu 1: Der Zugang ist meist nicht ohne Hindernisse möglich. zu 2: Der Bordstein endet abrupt.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Juni 2013 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.03.2014 im OBR 3 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 3
Sitzung 22 · 27.06.2013
TO II, TOP 1
Beraten
Die Vorlage OF 429/3 wird auf Wunsch von SPD und FDP bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 23 · 22.08.2013
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage OF 429/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 29.08.2013
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage OF 429/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 26.09.2013
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 429/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 07.11.2013
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 429/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 05.12.2013
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage OF 429/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorplanungen der Verwaltung werden in die Tagesordnung der nächsten Ortsbeiratssitzung aufgenommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Sonstige:
Herr Albrecht (FREIE WÄHLER)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Herr Albrecht (FREIE WÄHLER) gibt folgende persönliche Erklärung zu Protokoll: "In der Sitzung des OBR 3 am 7. November 2013 erklärte Herr Dr. R. Koch, Fraktionsvorsitzender der SPD: ‚Mitglieder seiner SPD-Fraktion hätten mit einem Amtsleiter oder einem leitenden Mitarbeiter der Stadtverwaltung eine Ortsbegehung an der Südspitze des Kleinen Friedberger Platzes vereinbart. Man kenne sich schon lange und die Zusammenarbeit sei sehr gut, der "kurze Dienstweg" funktioniere eben. Bei dieser Ortsbegehung habe man gemeinsam Details einer Umgestaltung beschlossen, und zwar die Kennzeichnung von Sperrflächen, Abbau einer Betonbarriere, Aufstellung von Pollern und Wegfall von nicht vorgesehenen Parkmöglichkeiten.' Die FREIEN WÄHLER protestieren dagegen, dass hier eine Fraktion am Ortsbeirat vorbei und an den Bürgern vorbei mit städtischen Ämtern klüngelt und auf undemokratische Weise Fakten zu schaffen versucht. Die FREIEN WÄHLER werden gegen derartige Machenschaften nötigenfalls juristisch vorgehen. Eine schriftliche Entschuldigung von Herrn Dr. Koch gegenüber dem Ortsbeirat ist wegen dieses undemokratischen Handelns notwendig."

OBR 3
Sitzung 28 · 23.01.2014
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, in dieser Angelegenheit einen Ortstermin mit dem Straßenverkehrsamt zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 429/3 wird zurückgestellt, bis der Ortstermin stattgefunden hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 20.03.2014
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage OF 429/3 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung