Veränderte Führung der Buslinie 940 innerhalb Bergen-Enkheims

Auskunftsersuchen V 1112 2004 1. Die Vorlage OF 428/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 441/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen und lautet: "Veränderte Führung der Buslinie 940 innerhalb Bergen-Enkheims Der Ortsbeirat möge beschließen: Seit dem Fahrplanwechsel am 14. 12. 03 fahren die Busse der Linie 940 innerhalb Enkheims nicht mehr über Triebstraße / Neuer Weg, sondern über die Vilbeler Landstraße. Diese neue Linienführung wurde dem Ortsbeirat 16 durch "traffiQ" mit Schreiben vom 18. 11. 03 zur Kenntnis gebracht und während der OBR-Sitzung am 2. 12. 03 kurz erörtert. Unabhängig von der Beurteilung, ob die "alte" oder "neue" Linienführung für Bergen- Enkheimer Anwohner (Lärmminderung) bzw. Fahrgäste (Erreichbarkeit der Haltestellen) günstiger ist, bitten wir den Magistrat um Beantwortung folgender Fragen: 1. Aus welchen Gründen wurde die Linienführung zum 14. 12. 03 geändert? 2. Gibt es konkrete Verkehrszählungen, die eine Linienänderung rechtfertigen? 3. Handelt es sich bei der neuen Linienführung nur um eine Testphase? 4. Wurde bei der Entscheidung die Linienführung zu ändern bedacht, dass zwei kürzlich mit erheblichem Aufwand umgestaltete Haltestellen auf der Ostseite der Triebstraße jetzt nicht mehr benötigt werden? 5. Sollen die bereits provisorisch eingerichteten Haltestellen in der Vilbeler Landstraße ausgebaut werden? 6. Welche Kosten entstanden im Besonderen für den Umbau der beiden Haltestellen im Zusammenhang mit der Wiederherstellung der Triebstraße nach dem Kanalbau? 7. Zu welchem Zeitpunkt wurde jeweils entschieden, die Haltestellen umzubauen bzw. die Linienführung zu ändern? 8. Gab es während der Entscheidungsphasen Kontakte zwischen "traffiQ" und Straßenbauamt? 9. Wurden durch nicht rechtzeitig erfolgte Absprachen öffentliche Mittel (Steuergelder) verschwendet? 10. Warum wurde der Ortsbeirat bei der neuen Linienführung des 940 zum Fahrplanwechsel erst so spät informiert? Begründung: Der Ortsbeirat wurde in der Sitzung am 2.12.03 durch ein Schreiben der traffiQ über die neue Linienführung des 940 informiert. Der Fahrplanwechsel erfolgte bereits zum 15.12.03. Dadurch war es dem Ortsbeirat nicht möglich, rechtzeitig auf diese Veränderungen zu reagieren. Diese Vorgehensweise halten wir für nicht hinnehmbar, zumal die Bevölkerung und die ÖPNV-Benutzer einen Anspruch auf eine rechzeitige und umfassende Information haben. Die Belange des Ortsbeirates dürfen mit einer solchen Vorgehensweise nicht ausgehebelt werden. Unabhängig hiervon halten wir es für unerlässlich, dass die traffiQ die Gründe darlegt, die eine für die Bevölkerung in erheblichem Maße beeinträchtigende Änderung der Linienführung rechtfertigen sollen. Insbesondere ist es für uns nicht ersichtlich, ob es sich nur um eine Testphase handelt oder die provisorisch eingerichteten Haltestellen ausgebaut werden sollen, was auf eine auf Dauer angelegte Änderung schließen lassen dürfte."