Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße
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Höllbergstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.09.2026.
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Neues zu Höllbergstraße per E-MailInhalt
Antrag vom 16.04.2002, OF 425/9
Betreff:
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße
Vorgang:
V 172 OBR 9; ST 982/01; Schreiben des Ordnungsamtes vom 10.01.2001
Auf die Anfrage V 172 des Ortsbeirates 9 hat das Ordnungsamt mit der Stellungnahme ST 182 mitgeteilt, dass die Lichtsignalanlage Kurhessenstraße/Höllbergstraße probeweise abgeschaltet wird.
Mit Schreiben vom 10.01.2002 wurde dann von der Straßenverkehrsbehörde davon Kenntnis gegeben, dass zahlreiche Beschwerden der Ludwig-Richter-Schule gegen die Abschaltung je-doch eine erneute Einschaltung der Lichtsignalanlage erfordere und deshalb die Inbetriebnahme bis zum Schulbeginn am 14.01.2002 erfolge.
Da die Schule mit Schreiben vom 18.12.2001 an das Ordnungsamt - Abteilung 3 - darum ge-beten hatte, "die versuchsweise abgeschaltete Ampelanlage in der Zeit von 7.30 - 14.00 Uhr von Montag bis Freitag wieder anzuschalten",
fragen wir die Stadt Frankfurt am Main - Straßenverkehrsbehörde:
Wurde der Anregung der Ludwig-Richter-Schule entsprochen und die Einschaltung nur für den gewünschten Zeitraum - Montag bis Freitag von 7.30 - 14.00 Uhr - vorgenommen?
Wenn nein: In welcher Zeit bleibt die Lichtsignalanlage eingeschaltet bzw. ausgeschaltet
und mit welcher Begründung erfolgte diese Festlegung?
Kann die Ausschaltung wieder für die nicht von der Schule gewünschten Zeit erfolgen?
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. April 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.