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Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Antrag vom 16.04.2002, OF 425/9

Betreff:

Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kurhessenstraße/Höllbergstraße

Vorgang:

V 172 OBR 9; ST 982/01; Schreiben des Ordnungsamtes vom 10.01.2001

Auf die Anfrage V 172 des Ortsbeirates 9 hat das Ordnungsamt mit der Stellungnahme ST 182 mitgeteilt, dass die Lichtsignalanlage Kurhessenstraße/Höllbergstraße probeweise abgeschaltet wird.

Mit Schreiben vom 10.01.2002 wurde dann von der Straßenverkehrsbehörde davon Kenntnis gegeben, dass zahlreiche Beschwerden der Ludwig-Richter-Schule gegen die Abschaltung je-doch eine erneute Einschaltung der Lichtsignalanlage erfordere und deshalb die Inbetriebnahme bis zum Schulbeginn am 14.01.2002 erfolge.

Da die Schule mit Schreiben vom 18.12.2001 an das Ordnungsamt - Abteilung 3 - darum ge-beten hatte, "die versuchsweise abgeschaltete Ampelanlage in der Zeit von 7.30 - 14.00 Uhr von Montag bis Freitag wieder anzuschalten",

fragen wir die Stadt Frankfurt am Main - Straßenverkehrsbehörde:

Wurde der Anregung der Ludwig-Richter-Schule entsprochen und die Einschaltung nur für den gewünschten Zeitraum - Montag bis Freitag von 7.30 - 14.00 Uhr - vorgenommen?

Wenn nein: In welcher Zeit bleibt die Lichtsignalanlage eingeschaltet bzw. ausgeschaltet

und mit welcher Begründung erfolgte diese Festlegung?

Kann die Ausschaltung wieder für die nicht von der Schule gewünschten Zeit erfolgen?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. April 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 11 · 02.05.2002
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 425/9 wird auf Wunsch der SPD- Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 425/9 wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 487/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 9
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 425/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 487/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung