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Umbau der Breitenbachstraße ohne Radweg

Vorlagentyp: OFSPDDIE FARBECHTEN
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Baufortschritt beim Umbau der Breitenbachstraße lässt erkennen, dass dort kein Radweg vorgesehen ist, und auch bei der neuen Kreuzung mit der Trakehner Straße sind keinerlei Vorkehrungen erkennbar, damit hier Radfahrer gefahrlos fahren können. Die Pläne für diesen Umbau sind dem Ortsbeirat nicht bekannt, und auch in PARLIS ist keine Magistratsvorlage zu diesem Thema zu finden. Antragstellende Fraktion: SPD DIE FARBECHTEN Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 7 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 7 am 08.07.2003, TO I, TOP 22 Beschluss: Auskunftsersuchen V 950 2003 Die Vorlage OF 421/7 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und FARBECHTEN mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1 gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.06.2003, OF 421/7

Betreff:

Umbau der Breitenbachstraße ohne Radweg

Die Breitenbachstraße wird zur Zeit umgebaut, und es wird eine Anbindung der Trakehner Straße an die Breitenbachstraße gebaut. Dazu hat der Ortsbeirat 7 die folgenden Fragen:

  1. ) Welches parlamentarische Gremium hat wann die Pläne für diese Baumaßnahme beschlossen?
  2. ) Wie stellt sich der Magistrat vor, dass Fahrradfahrer von Norden her Richtung Rödelheimer Landstraße die Breitenbachstraße benutzen sollen?

Begründung:

Der Baufortschritt beim Umbau der Breitenbachstraße lässt erkennen, dass dort kein Radweg vorgesehen ist, und auch bei der neuen Kreuzung mit der Trakehner Straße sind keinerlei Vorkehrungen erkennbar, damit hier Radfahrer gefahrlos fahren können.

Die Pläne für diesen Umbau sind dem Ortsbeirat nicht bekannt, und auch in PARLIS ist keine Magistratsvorlage zu diesem Thema zu finden.

Antragstellende Fraktion: SPD DIE FARBECHTENZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2003Sie sind hier
    OFOF 421/7Umbau der Breitenbachstraße ohne Radweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD, DIE FARBECHTEN
  2. 8. Juli 2003VV 950Umbau der Breitenbachstraße ohne RadwegAnfrage
  3. 4. September 2003Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1178Umbau der Breitenbachstraße ohne RadwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 22
Angenommen
Auskunftsersuchen V 950 2003 Die Vorlage OF 421/7 wird als gemeinsamer Antrag der SPD und FARBECHTEN mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1 gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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