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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Begründung

Der Platz ist als "Visitenkarte" von Bergen in einem desolaten Zustand. Auf dem Platz finden regelmäßig Veranstaltungen statt. Weiterhin dient dieser als Parkplatz für die Besucher der Stadthalle und dem Haus der Vereine (Schelmenburg). Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 04.11.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 419/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 31.10.2003, OF 419/16

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grundsanierung des Schelmenburgplatzes in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen,

Für die seit Jahren geforderte Grundsanierung des Platzes vor der Schelmenburg und der Stadthalle werden EURO 300.000,00 eingesetzt.

Begründung:

Der Platz ist als "Visitenkarte" von Bergen in einem desolaten Zustand. Auf dem Platz finden regelmäßig Veranstaltungen statt. Weiterhin dient dieser als Parkplatz für die Besucher der Stadthalle und dem Haus der Vereine (Schelmenburg).

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2003 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 04.11.2003
TO I, TOP 13
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 419/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung