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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Planung und Bau von verkehrstechnischen Einrichtungen sowie 16.3…

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Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Planung und Bau von verkehrstechnischen Einrichtungen sowie 16.3 Ausbau von Verkehrsflächen Schaffung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Barbarossastraße in di

Vorlagentyp: OFSPD
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Begründung

Nur aufgrund der Ankündigung des Magistrats, dass im Zusammenhang mit der Öffnung der Leuchte das Linksabbiegen aus der Triebstraße zukünftig nicht mehr möglich sein würde, konnte der Ortsbeirat sich durchringen, der einseitigen Schließung der südlichen Triebstraße letztlich mehrheitlich zuzustimmen. Die Umbaumaßnahmen sind dringend erforderlich, um die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich zu entschärfen (illegale Linksabbieger) und dem in Enkheim entstehenden Verkehr auf kürzesten Weg eine Linksabbiegemöglichkeit in Rg. Fechenheim anzubieten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 16 am 04.11.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 417/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 03.11.2003, OF 417/16

Betreff:

Haushalt 2004 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.6 Planung und Bau von verkehrstechnischen Einrichtungen sowie 16.3 Ausbau von Verkehrsflächen Schaffung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Barbarossastraße in die Vilbeler Landstraße für alle Verkehrsteilnehmer

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird aufgefordert, die erforderlichen Mittel für die im Zusammenhang mit der Triebstraßenschließung angekündigten und erforderlichen Umbaumaßnahmen an der Kreuzung Vilbeler Landstraße / Barbarossastraße in den Produkthaushalt einzustellen.

Die Maßnahmen sollen einschließen,

die Möglichkeit zum legalen Linksabbiegen in die Vilbeler Landstraße von der Barbarossastraße aus für alle Verkehrsteilnehmer zu schaffen

eine eigene Spur - notfalls als abmarkierte Aufstellfläche im direkten Kreuzungsbereich - für Linksabbieger aus der Barbarossastraße einzurichten.

Begründung:

Nur aufgrund der Ankündigung des Magistrats, dass im Zusammenhang mit der Öffnung der Leuchte das Linksabbiegen aus der Triebstraße zukünftig nicht mehr möglich sein würde, konnte der Ortsbeirat sich durchringen, der einseitigen Schließung der südlichen Triebstraße letztlich mehrheitlich zuzustimmen. Die Umbaumaßnahmen sind dringend erforderlich, um die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich zu entschärfen (illegale Linksabbieger) und dem in Enkheim entstehenden Verkehr auf kürzesten Weg eine Linksabbiegemöglichkeit in Rg. Fechenheim anzubieten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

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16 Nahverkehr und ÖPNV

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 26 · 04.11.2003
TO I, TOP 13
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 417/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung