Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Sandweg Ecke Königswarter Straße; Beschlussfassung mit Weiterleitung an den zuständigen OBR 4

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Sandweg — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Sandweg per E-Mail

Begründung

Im Rahmen der Umbaumaßnahmen und Einzug eines Internetcafés wurden im Vorgarten 2 Parkplätze eingerichtet. Bedingt durch die starke Frequentierung des Cafés hat der Parkdruck in diesem Bereich extrem zugenommen, häufig parken noch zusätzlich Autos halb auf dem Fußweg, somit ist ein Passieren nahezu unmöglich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 3 am 05.12.2002, TO I, TOP 14 Beschluss: Die Vorlage OF 413/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 18.11.2002, OF 413/3

Betreff:

Sandweg Ecke Königswarter Straße; Beschlussfassung mit Weiterleitung an den zuständigen OBR 4

Der OBR 3 möge beschließen und an den zuständigen OBR 4 zur Beschlußfassung zu übersenden:

der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und berichten

a) ob bei dem Grundstück Sandweg/Ecke Königswarter Strasse (Erdgeschoß Internetcafé) ein Verstoß gegen die Vorgartensatzung vorliegt.

b) Welche geeigneten Maßnahmen können ergriffen werden, um zu verhindern, dass parkenden PKW den Fußweg blockieren?

Begründung:

Im Rahmen der Umbaumaßnahmen und Einzug eines Internetcafés wurden im Vorgarten 2 Parkplätze eingerichtet. Bedingt durch die starke Frequentierung des Cafés hat der Parkdruck in diesem Bereich extrem zugenommen, häufig parken noch zusätzlich Autos halb auf dem Fußweg, somit ist ein Passieren nahezu unmöglich.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. November 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2002 im OBR 3 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 16 · 05.12.2002
TO I, TOP 14
Angenommen
Die Vorlage OF 413/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung