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Haushalt 2024/2025

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt eine ausreichende Finanzierung für die Erweiterung der Erich-Kästner-Schule in den Jahren 2024 und 2025. Dies ist notwendig, um die Kapazitäten der Schule zu erhöhen und den Ganztagsbetrieb zu ermöglichen. Die Maßnahme ist aus sozialen Gründen dringend erforderlich.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, für die Jahre 2024 und 2025 eine hinreichende Finanzierung für die Erweiterung der Erich-Kästner-Schule sicherzustellen.

Begründung

Im Schuljahr 2016/17 wurde für die Erich-Kästner-Schule mit der Planung eines Erweiterungsbaus für Klassenräume, eine Mensa und eine Schülerbücherei begonnen. Im Doppelhaushalt 2020/21 waren bereits Planungsmittel eingestellt, sie wurden jedoch in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 wieder rausgenommen. Die Schule benötigt dringend diese Erweiterungsflächen, damit sie mehr Kapazitäten hat und den Ganztag darstellen kann. Für diesen Schulbezirk im Kernbereich der Nordweststadt ist dies auch aus sozialen Gründen absolut dringend erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2024Sie sind hier
    OFOF 409/8Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterung der Erich-Kästner Schule sicherstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. April 2024EAEA 71Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterung der ErichKästnerSchule sicherstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 28 · 18.04.2024
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 71 2024 Die Vorlage OF 409/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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