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Linksabbieger aus der Heidestraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 19.04.1995, OF 408 /3

Betreff: Linksabbieger aus der Heidestraße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, unter der Voraussetzung, daß der vom Stadtplanungsamt als Folge der Öffnung des neuen Teilstücks der A 661 prognostizierte Rückgang des Verkehrsaufkommens auf der Höhenstraße um ein Drittel tatsächlich eintritt, eine Linksabbiegemöglichkeit von der Heidestraße nördlich des Alleenrings auf die Höhenstraße einzurichten. Sollte die Prüfung des Magistrats positiv ausgehen, ist für das weitere Vorgehen eine Abstimmung mit dem Ortsbeirat 4 nötig. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 1995Sie sind hier
    OFOF 408/3Linksabbieger aus der Heidestraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Juni 1995OMOM 737Linksabbieger aus der HeidestraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 3
Sitzung 22 · 04.05.1995
TO I, TOP 11
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 23 · 01.06.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung)

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