Schlechte Wegstrecke - Unbegehbar bei Nässe!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der viel genutzte Spazierweg, der zu den Gartenanlagen (Bornheimer Hang e.V.) , sowie den Sportplätzen führt, ist bei Regenwetter nicht begehbar. Das angebrachte Schild mit der Empfehlung des Magistrats: "Schlechte Wegstrecke - Begehen und Befahren auf eigene Gefahr" löst das Problem nicht. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 4 am 03.06.2003, TO I, TOP 13 Beschluss:
- Die Vorlage OF 404/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Ortsvorsteherin wird gebeten, sich beim zuständigen Amt nach dem Stand der Ausbesserungsarbeiten zu erkundigen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 4 am 08.07.2003, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2223 2003 Die Vorlage OF 404/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, PDS und REP gegen 3 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 16.05.2003, OF 404/4
Betreff:
Schlechte Wegstrecke - Unbegehbar bei Nässe!
Der Magistrat wird gebeten sich mit den zuständigen Amtern in Verbindung zu setzen, um zu veranlassen, dass die zahlreichen tiefen Schlaglöcher auf dem Weg "Am Riedgraben" beseitigt werden. Das Abrutschen von Erde und Schlamm sollte durch geeignete Befestigungsmittel verhindert werden.
Begründung:
Der viel genutzte Spazierweg, der zu den Gartenanlagen (Bornheimer Hang e.V.) , sowie den Sportplätzen führt, ist bei Regenwetter nicht begehbar. Das angebrachte Schild mit der Empfehlung des Magistrats:
"Schlechte Wegstrecke - Begehen und Befahren auf eigene Gefahr" löst das Problem nicht.
Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 2003Sie sind hierOFOF 404/4Schlechte Wegstrecke - Unbegehbar bei Nässe!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 8. Juli 2003OMOM 2223Schlechte Wegstrecke - Unbegehbar bei Nässe!Direktanregung
- 30. September 2003Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1194Schlechte Wegstrecke - Unbegehbar bei NässeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, PDS und REP gegen 3 SPD und 3 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und 1 GRÜNE