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Gebührenpflichtige Parkplätze in der Berger Straße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 22.12.1999, OF 401/4

Betreff:

Gebührenpflichtige Parkplätze in der Berger Straße

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 1999Sie sind hier
    OFOF 401/4Gebührenpflichtige Parkplätze in der Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2000OMOM 1489Gebührenpflichtige Parkplätze in der Berger StraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 28 · 18.01.2000
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1489 2000 Die Vorlage OF 401/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD4 Grüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und 4 GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung) bei 1 Enthaltung GRÜNE

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