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Spielstraße Hammanstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 03.03.1995, OF 400 /3

Betreff: Spielstraße Hammanstraße Tenor: Die Vorlage wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 Satz 3 GO OBR) Die Drucksache lautet: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie ist der Stand im Entwidmungsverfahren für die Hammanstraße?
  2. Ist es möglich, im Vorgriff auf die Erweiterung des Holzhausenparks die Hammanstraße zwischen Vogtstraße und Fürstenbergerstraße als Spielstraße (Zeichen 250 STVO plus Zusatzschild) oder als verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325/326) einzurichten? Antragstellende Fraktion: GRÜNE SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 1995Sie sind hier
    OFOF 400/3Spielstraße Hammanstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  2. 16. März 1995VV 1195Spielstraße HammanstraßeAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 21 · 16.03.1995
TO I, TOP 14
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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