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Ankauf von Spielgeräten

Vorlagentyp: OFFDP
2 Sitzungen

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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Ein Teil des Ortsbeirats-Etats wird zum Ankauf von wiederverwertbaren Spielgeräten für die provisorische Grundschule verwendet. Den genauen Betrag sollen die Fraktionen in der nächsten Ortsbeiratssitzung festlegen.

Inhalt

Antrag vom 18.10.2010, OF 399/12

Betreff:

Ankauf von Spielgeräten

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Ein Teil des Ortsbeirats-Etats wird zum Ankauf von wiederverwertbaren Spielgeräten für die provisorische Grundschule verwendet. Den genauen Betrag sollen die Fraktionen in der nächsten Ortsbeiratssitzung festlegen.

Nebenvorlage: Antrag vom 26.11.2010, OF 411/12 Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Oktober 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.11.2010 im OBR 12 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 45 · 29.10.2010
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 399/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 46 · 26.11.2010
TO I, TOP 5
Erledigt
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 258 2010 1. Die Vorlage OF 399/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 411/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 411/12 wird als interfraktioneller Antrag und mit den Maßgaben beschlossen, dass a) der Betreff wie folgt lautet: "Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage der Grundschule Kalbach"; b) der erste Satz des Antragstenors durch folgenden Satz ersetzt wird: "Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Schulleitung der Grundschule Kalbach auf dem provisorischen Schulgelände am Kalbacher Stadtpfad zum Jahresanfang 2011 Spielgeräte aufzustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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