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Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Austausch der Wasserleitungen im Kleingärtnerverein Buchhang e. V.

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Rose-Schlösinger-Anlage — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.05.2026.

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Neues zu Rose-Schlösinger-Anlage per E-Mail

Antrag

V.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushaltsplan des Haushaltsjahrs 2024/2025 werden ausreichende finanzielle Mittel für die Grunderneuerung der Wasserleitungen des Vereins KGV Buchhang e.V. eingestellt. Die geschätzte Summe beläuft sich auf 175.000,00 Euro einmalig.

Begründung

Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Austausch der Wasserleitungen im Kleingärtnerverein Buchhang e. V. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushaltsplan des Haushaltsjahrs 2024/2025 werden ausreichende finanzielle Mittel für die Grunderneuerung der Wasserleitungen des Vereins KGV Buchhang e.V. eingestellt. Die geschätzte Summe beläuft sich auf 175.000,00 Euro einmalig. Begründung: Der KGV Buchhang e.V. benötigt finanzielle Hilfe für seine Wasserleitungen, die ca. 100 Jahre alt sind. Im Jahr 2023 wurde bereits das dritte Wasserrohrleck in der maroden Wasserleitung der Anlage II kostenintensiv geschlossen. Wasserrohrundichtigkeiten traten auch in den Anlagen I und III auf. Die Instandsetzungsarbeiten für rund 2 Meter Wasserleitung in der Anlage II des Kleingarten-vereins beliefen sich auf rund 5.000,00 Euro. Die Eigenleistung der Vereinsmitglieder und der Wasserverlust sind dabei noch nicht berücksichtigt worden. Um weitere kostenintensive Leckortungen und -schließungen, die auf Grund des Alters der Wasserleitung zu erwarten sind, zu vermeiden, soll nun die komplette Erneuerung der rund 500 m langen Wasserleitung nebst Abzweigen in rund 40 Kleingartenparzellen in der Anlage II und III erfolgen. Eine Grunderneuerung ist nachhaltiger und würde auch zukünftigen Kleingärtnern in den nächsten Jahrzehnten zugute kommen. Für die Anlage I auf der Rose-Schlösinger-Anlage mit ihren 22 Gartenparzellen (vom Kinderspielplatz bis zum Bornheimer Ratskeller hin) ist darauf hinzuweisen, dass hier kein städtisches Amt Auskunft über den Verlauf der Wasserleitungen geben kann. Alle Ortungsversuche verliefen ohne Erfolg. Laut der maßgeblichen geltenden Kleingartenordnung der Stadt Frankfurt am Main für den KGV Buchhang e.V. sind bauliche Anlagen, zu denen auch die Wasserleitungen zählen, ordnungsgemäß und fachgerecht zu unterhalten. Diese befinden sich im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main. Da der gemeinnützige Verein finanziell nicht in der Lage ist, eine solche Kostengröße allein zu erbringen, dient der Etatantrag zur Sicherstellung der Maßnahmendurchführung durch den KGV Buchhang e.V. Der Verein würde aus den Etatmitteln die Anlage II und III mit 100.000,00 Euro und die Anlage I mit 75.000,00 Euro sowie mit den sonst üblichen Fördermitteln, soweit die Etatmittel nicht ausreichend sein sollten, finanzieren und die Maßnahme durchführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. März 2024 brachten GRÜNE, SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 29 · 16.04.2024
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 393/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO II, TOP 1
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 393/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung