Verwaltungshaushalt 1996 Toiletten und Waschgelegenheiten für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee
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OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1996, OF 393 /2
Betreff: Verwaltungshaushalt 1996 Toiletten und Waschgelegenheiten für die Prostituierten auf der Theodor-Heuss-Allee Antragstellende Fraktion: REPZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 8. Februar 1996 brachte REP im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P.