Planungsstand Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße Freilaufender Rechtsabbieger Am Martinszehnten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit der Stellungnahme des Magistrates ST 1216 vom 05.08.2008 wird zu dem Punkt 1. festgestellt, dass im August 2008 eine Vorplanung erarbeitet wird, die magistratsintern abzustimmen ist. Binnen 2 Jahren sollte eine Abstimmung erfolgt sein, so dass nunmehr Ergebnisse dem Ortsbeirat vorzulegen sind. Weiterhin wurde in der Stellungnahme ST 1216 zu Punkt 2. erklärt, dass für den signalfreien Rechtsabbieger für 2009 Investitionsmittel in Höhe von 120.000,00 € angemeldet wurden, daher stellt sich nunmehr die Frage, ob diese Mittel abgerufen wurden und wann mit Beginn der Baumaßnahme zu rechnen ist.
Inhalt
Antrag vom 05.09.2010, OF 393/12
Betreff:
Planungsstand Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße Freilaufender Rechtsabbieger Am Martinszehnten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen,
wie der aktuelle Planungsstand hinsichtlich der Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße von der Straße Am Martinszehnten ist und
ob noch im Jahre 2010 mit dem Baubeginn des lichtsignalfreien Rechtsabbieger an der Kreuzung Am Martinszehnten/Heinrich-Lanz-Allee zu rechnen ist.
Begründung:
Mit der Stellungnahme des Magistrates ST 1216 vom 05.08.2008 wird zu dem Punkt 1. festgestellt, dass im August 2008 eine Vorplanung erarbeitet wird, die magistratsintern abzustimmen ist.
Binnen 2 Jahren sollte eine Abstimmung erfolgt sein, so dass nunmehr Ergebnisse dem Ortsbeirat vorzulegen sind.
Weiterhin wurde in der Stellungnahme ST 1216 zu Punkt 2. erklärt, dass für den signalfreien Rechtsabbieger für 2009 Investitionsmittel in Höhe von 120.000,00 € angemeldet wurden, daher stellt sich nunmehr die Frage, ob diese Mittel abgerufen wurden und wann mit Beginn der Baumaßnahme zu rechnen ist.
Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2010Sie sind hierOFOF 393/12Planungsstand Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße Freilaufender Rechtsabbieger Am MartinszehntenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2010OMOM 4564Planungsstand Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße; Lichtsignalfreier Rechtsabbieger Am MartinszehntenDirektanregung
- 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 37Planungsstand Linksabbiegerspur für den Abzweig Max-Holder-Straße; Lichtsignalfreier Rechtsabbieger Am MartinszehntenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme