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Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Schweizer Straße und dem Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

der Schweizer Straße und dem Schweizer Platz Der Magistrat möge bitte dafür Sorge tragen, dass auf der Schweizer Straße eine Tempo 30 Zone eingerichtet wird. Begründung: Die Schweizer Straße ist das attraktivste Zentrum eines Stadtteiles in Frankfurt. Dies gilt es zu stützen und auszubauen. Eine Änderung in eine 30er Zone würde den Interessen des Einzelhandels und den Bewohnern, die dieses Zentrum nutzen und dort einkaufen zu Gute kommen.

Inhalt

Antrag vom 12.09.2012, OF 392/5

Betreff: Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Schweizer Straße und dem Schweizer Platz Der Magistrat möge bitte dafür Sorge tragen, dass auf der Schweizer Straße eine Tempo 30 Zone eingerichtet wird.

Begründung: Die Schweizer Straße ist das attraktivste Zentrum eines Stadtteiles in Frankfurt. Dies gilt es zu stützen und auszubauen. Eine Änderung in eine 30er Zone würde den Interessen des Einzelhandels und den Bewohnern, die dieses Zentrum nutzen und dort einkaufen zu Gute kommen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. September 2012 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.11.2012 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 14 · 28.09.2012
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 392/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 02.11.2012
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OF 392/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGFDP
Ablehnung:
3 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG und FDP gegen 3 SPD (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung