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Einmündung Heisterstraße/Siemensstraße hier: Anbringen eines Verkehrsschildes

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

An einigen Kreuzungen im Frankfurter Stadtgebiet und auch im Ortsbezirk 5 sind Zusatzschilder mit der Aufschrift „Bei Rot hier halten“ angebracht. An der Einmündung der Heisterstraße in die Siemensstraße ist jedoch der Gegenteilige Effekt erwünscht. Wenn die Ampel für die Autofahrer der Siemensstraße Rot zeigt, können die Straßenverkehrsteilnehmer ungehindert von der Heisterstraße in die Siemensstraße einfahren. Vielen Autofahrerinnen und Autofahren, vor allem auswärtigen, ist diese Regelung jedoch nicht klar und sie warten an der Haltelinie. Dahinter stehende Fahrzeuge beginnen – verständlicherweise – zu hupen, um ein Hineinfahren in die Kreuzung zu erwirken. Das Hupen stellt jedoch eine Belästigung der Anwohnerinnen und Anwohner dar.

Inhalt

Antrag vom 11.10.2007, OF 387/5

Betreff:

Einmündung Heisterstraße/Siemensstraße hier: Anbringen eines Verkehrsschildes

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, an der Einmündung der Heisterstraße in die Siemensstraße ein Schild mit dem Zusatz

"Bei Rot in die Kreuzung einfahren“

anzubringen.

Begründung:

An einigen Kreuzungen im Frankfurter Stadtgebiet und auch im Ortsbezirk 5 sind Zusatzschilder mit der Aufschrift "Bei Rot hier halten“ angebracht.

An der Einmündung der Heisterstraße in die Siemensstraße ist jedoch der Gegenteilige Effekt erwünscht. Wenn die Ampel für die Autofahrer der Siemensstraße Rot zeigt, können die Straßenverkehrsteilnehmer ungehindert von der Heisterstraße in die Siemensstraße einfahren.

Vielen Autofahrerinnen und Autofahren, vor allem auswärtigen, ist diese Regelung jedoch nicht klar und sie warten an der Haltelinie. Dahinter stehende Fahrzeuge beginnen – verständlicherweise – zu hupen, um ein Hineinfahren in die Kreuzung zu erwirken. Das Hupen stellt jedoch eine Belästigung der Anwohnerinnen und Anwohner dar.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 387/5Einmündung Heisterstraße/Siemensstraße hier: Anbringen eines Verkehrsschildes
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. November 2007OMOM 1790Einmündung Heisterstraße/Siemensstraße hier: Aufstellen eines VerkehrsschildesDirektanregung
  3. 18. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 101Einmündung Heisterstraße/Siemensstraße hier: Aufstellen eines VerkehrsschildesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 17 · 02.11.2007
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1790 2007 Die Vorlage OF 387/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach den Worten "Bei Rot" die Worte "in die Kreuzung einfahren" gestrichen werden und dafür die Worte "bis zum Bahnübergang vorfahren" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen FAG (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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