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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996, 2008 und 2009 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2009, OF 387/11

Betreff:

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundnetzstraße Grunderneuerung Dieburger Straße ab Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße in 60386 Frankfurt am Main

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der Dieburger Straße ab der Starkenburger Straße bis zur Carl-Benz-Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt 2010 aufgenommen.

Begründung:

Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994, 1996, 2008 und 2009 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. November 2009 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

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16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 11.01.2010
TO I, TOP 10
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 387/11 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung