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Ortsbeiräte
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Haushalt 2023

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag sieht vor, die Zuschüsse für die Vereinsringe in Frankfurt um jeweils 3000 Euro zu erhöhen, um die steigenden Kosten für die Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten zu decken. Dies soll den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen stärken und die ehrenamtliche Arbeit unterstützen.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Da die Kosten zur Organisation von Straßenfesten und Weihnachtsmärkten steigen, erhöht die Stadt Frankfurt die Zuschüsse für die Vereinsringe um je 3000.- Euro ab dem Jahr 2023. Die Vereinsringe rechnen diese Zuschüsse durch Nachweise der tatsächlich entstandenen Kosten ab.

Begründung

Die Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine leisten im Bereich des Ortsbeirats einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt. In vielen Reden wird die große Bedeutung ehrenamtlicher Aktivitäten in unserer Stadt beteuert. In unseren Stadtteilen organisieren die Vereinsringe unter anderem Straßenfeste und Weihnachtsmärkte. Da die Kosten aufgrund des massiven Preisanstiegs durch die galoppierende Inflation im Allgemeinen, aber auch für zusätzliche Beschilderung und Fluchtwege im Besonderen, gestiegen sind, ist es dringend erforderlich die Organisator*innen solch wichtiger Veranstaltungen stärker zu unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2023Sie sind hier
    OFOF 385/12Haushalt 2023 Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Unterstützung der Vereinsringe verbessern
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 5. Mai 2023EAEA 135Produktgruppe: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktbereich: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Unterstützung der Vereinsringe und Arbeitsgemeinschaften der Vereine verbessernEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 135 2023 Die Vorlage OF 385/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der gesamten Vorlage nach dem Wort "Vereinsringe" die Worte "und Arbeitsgemeinschaften der Vereine" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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