Schleichweg Enkheimer Straße - Sausee
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Antrag vom 17.04.2003, OF 383/4
Betreff:
Schleichweg Enkheimer Straße - Sausee
Seit längerer Zeit gibt es regelmäßig Beschwerden, dass die Enkheimer Straße ab Kohlbrandstraße in Richtung Seckbach und ebenfalls in umgekehrter Richtung als Schleichweg benutzt wird.
Der Ortsbeirat Bornheim/Ostend fordert den Magistrat auf, die zuständigen Ämtern anzuweisen zusammen mit dem Ortsbeirat 4 und Ortsbeirat 11 einen Ortstermin durchzuführen und nach einer Lösung dieses Problems zu suchen.
Inzwischen sind die Baumaßnahmen im Bereich Seckbacher Talbrücke -
U-Bahnverbindung - Betriebshof Ost weitgehend abgeschlossen, sodass keine Hindernisse mehr einer im Wege stehen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2003Sie sind hierOFOF 383/4Schleichweg Enkheimer Straße - SauseeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Mai 2003OMOM 2032Schleichweg Enkheimer Straße - SauseeDirektanregung
- 25. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 898Schleichweg Enkheimer Straße - SauseeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU (= Ablehnung)