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Schleichweg Enkheimer Straße - Sausee

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 17.04.2003, OF 383/4

Betreff:

Schleichweg Enkheimer Straße - Sausee

Seit längerer Zeit gibt es regelmäßig Beschwerden, dass die Enkheimer Straße ab Kohlbrandstraße in Richtung Seckbach und ebenfalls in umgekehrter Richtung als Schleichweg benutzt wird.

Der Ortsbeirat Bornheim/Ostend fordert den Magistrat auf, die zuständigen Ämtern anzuweisen zusammen mit dem Ortsbeirat 4 und Ortsbeirat 11 einen Ortstermin durchzuführen und nach einer Lösung dieses Problems zu suchen.

Inzwischen sind die Baumaßnahmen im Bereich Seckbacher Talbrücke -

U-Bahnverbindung - Betriebshof Ost weitgehend abgeschlossen, sodass keine Hindernisse mehr einer im Wege stehen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2003Sie sind hier
    OFOF 383/4Schleichweg Enkheimer Straße - Sausee
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2003OMOM 2032Schleichweg Enkheimer Straße - SauseeDirektanregung
  3. 25. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 898Schleichweg Enkheimer Straße - SauseeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2032 2003 Die Vorlage OF 383/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDSREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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