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Planungsmittel für 2008/09 in Höhe von 150.000 Euro für Stadtbahnlinie U 5 - Umbau der Bahnsteige der Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße

Vorlagentyp: OFLINKE
5 Sitzungen
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Begründung

Eine Entscheidung über die Zukunft der U 5 scheint in weiter Ferne zu liegen, wenn für die nächsten zwei Jahre erst Planungsmittel angesetzt werden, obwohl eine Lösung dringend erforderlich ist. Der Magistrat wird daher um Auskunft darüber gebeten, ob in dem Betrag von Euro 150.000,- Ausgaben für einen Baukostenvoranschlag vorgesehen sind.

Inhalt

Antrag vom 24.11.2007, OF 383/3

Betreff:

Planungsmittel für 2008/09 in Höhe von 150.000 Euro für Stadtbahnlinie U 5 - Umbau der Bahnsteige der Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat darüber zu informieren, wie sich die Planungsmittel für 2008/2009 von Euro 150.000,- für den Umbau der Bahnsteige der U 5 an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße zusammensetzen bzw. ob darin Ausgaben für einen Baukostenvoranschlag enthalten sind.

Begründung:

Eine Entscheidung über die Zukunft der U 5 scheint in weiter Ferne zu liegen, wenn für die nächsten zwei Jahre erst Planungsmittel angesetzt werden, obwohl eine Lösung dringend erforderlich ist.

Der Magistrat wird daher um Auskunft darüber gebeten, ob in dem Betrag von Euro 150.000,- Ausgaben für einen Baukostenvoranschlag vorgesehen sind.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. November 2007 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 18 · 29.11.2007
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 19 · 17.01.2008
TO I, TOP 18
Beraten
Punkt 8: Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage NR 438 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 187/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 193/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 255/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Vorlage OF 258/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Vorlage OF 284/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 14.02.2008
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage OF 383/3 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 383/3 wird bis zur Sitzung am 03.09.2009 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 36 · 03.09.2009
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 383/3 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung