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Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Entfernung des Kopfsteinpflasters in der Kurfürstenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
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Begründung

Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Entfernung des Kopfsteinpflasters in der Kurfürstenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden Mittel eingestellt um die Kurfürstenstraße zu Sanieren und dabei vom Kopfsteinpflaster zu befreien. Begründung: Die Kurfürstenstraße wird jeden Morgen und Abend von minderten von Pendlern auf dem Weg von oder zum Westbahnhof genutzt. Allerdings besteht die Kurfürstenstraße aus einem Flickwerk an Kopfsteinpflaster und dies wird nach Regenschauern und insbesondere bei Frost im Winter sehr glatt. Dadurch rutschen regelmäßig Menschen aus und verletzen sich. Daher ist es dringend notwendig das Kopfsteinpflaster schnellstmöglich auszutauschen.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2013, OF 382/2

Betreff: Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Entfernung des Kopfsteinpflasters in der Kurfürstenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden Mittel eingestellt um die Kurfürstenstraße zu Sanieren und dabei vom Kopfsteinpflaster zu befreien.

Begründung: Die Kurfürstenstraße wird jeden Morgen und Abend von minderten von Pendlern auf dem Weg von oder zum Westbahnhof genutzt. Allerdings besteht die Kurfürstenstraße aus einem Flickwerk an Kopfsteinpflaster und dies wird nach Regenschauern und insbesondere bei Frost im Winter sehr glatt. Dadurch rutschen regelmäßig Menschen aus und verletzen sich. Daher ist es dringend notwendig das Kopfsteinpflaster schnellstmöglich auszutauschen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2013 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2013 im OBR 2 abgelehnt.

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16.03 Verkehrsanlagen

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 26 · 23.09.2013
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 382/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung