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Kindertagesstätte Welt-Raum, drohende Zwangsversteigerung

Vorlagentyp: OFFDP
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

drohende Zwangsversteigerung Der Ortsbeirat hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass für den 16. Dezember 2014 ein Zwangsversteigerungstermin angesetzt ist, bei dem das Grundstück "Renoirallee 34, 60438 Frankfurt", auf dem sich die Kindertagesstätte "Welt-Raum" befindet, versteigert werden soll. Nähere Informationen liegen dem Ortsbeirat nicht vor. Verständlicherweise sind die betroffenen Eltern verunsichert und sorgen sich um den Weiterbetrieb der Kita. Aus der Presse (Meldung vom 26. September 2014) war zwar zu entnehmen, dass seitens des Magistrats Lösungsmöglichkeiten geprüft würden; berichtet wurde aber auch, dass es zu Fehlern gekommen wäre, so sei eine "Eintragung im Grundbuch versäumt" worden. Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat, um unverzügliche und umfassende Information über die Hintergründe der derzeitigen Situation, insbesondere auch über etwaige Versäumnisse in der Vergangenheit. Des Weiteren fordert der Ortsbeirat den Magistrat bereits jetzt auf, die zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um einen Weiterbetrieb der Kita zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 26.09.2014, OF 380/12

Betreff: Kindertagesstätte Welt-Raum, drohende Zwangsversteigerung Der Ortsbeirat hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass für den 16. Dezember 2014 ein Zwangsversteigerungstermin angesetzt ist, bei dem das Grundstück "Renoirallee 34, 60438 Frankfurt", auf dem sich die Kindertagesstätte "Welt-Raum" befindet, versteigert werden soll. Nähere Informationen liegen dem Ortsbeirat nicht vor. Verständlicherweise sind die betroffenen Eltern verunsichert und sorgen sich um den Weiterbetrieb der Kita. Aus der Presse (Meldung vom 26. September 2014) war zwar zu entnehmen, dass seitens des Magistrats Lösungsmöglichkeiten geprüft würden; berichtet wurde aber auch, dass es zu Fehlern gekommen wäre, so sei eine "Eintragung im Grundbuch versäumt" worden. Vor diesem Hintergrund bittet der Ortsbeirat, um unverzügliche und umfassende Information über die Hintergründe der derzeitigen Situation, insbesondere auch über etwaige Versäumnisse in der Vergangenheit. Des Weiteren fordert der Ortsbeirat den Magistrat bereits jetzt auf, die zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um einen Weiterbetrieb der Kita zu gewährleisten.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. September 2014 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 34 · 10.10.2014
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 380/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung