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Parken in der Textorstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Trotz der genannten Beschilderung wird in dem Bereich allgemein vollständig auf dem Gehweg geparkt,was zu einer unnötigen Einschränkung des zeitweilig starken Fußgängerverkehrs führt. Aktionen der Verkehrsüberwachung wie Hinweise an der Windschutzscheibe hatten nur kurzzeitigen Erfolg so daß obige Maßnahme erwogen werden sollte, um Sanktionen (Verwarnungen) zu vermeiden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 5 am 29.06.2006, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 208 2006 Die Vorlage OF 38/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 16.06.2006, OF 38/5

Betreff:

Parken in der Textorstraße

Der Magistrat wird gebeten, in der Textorstr. zwischen Martin-May-Str. und Brückenstr. Parkmarkierungen für die dort geparkten Kfz. anzulegen, um

das in dem Bereich angeordnete Parken quer halb auf der Fahrbahn zu verdeutlichen.

Begründung:

Trotz der genannten Beschilderung wird in dem Bereich allgemein vollständig auf dem Gehweg geparkt,was zu einer unnötigen Einschränkung des zeitweilig starken Fußgängerverkehrs führt. Aktionen der Verkehrsüberwachung wie

Hinweise an der Windschutzscheibe hatten nur kurzzeitigen Erfolg so daß

obige Maßnahme erwogen werden sollte, um Sanktionen (Verwarnungen)

zu vermeiden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 38/5Parken in der Textorstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Juni 2006OMOM 208Parken in der TextorstraßeDirektanregung
  3. 12. September 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 959Parken in der TextorstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 29.06.2006
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 208 2006 Die Vorlage OF 38/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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