Haushalt 2022
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung von Mitteln für den Bau eines Doppelstabgitterzauns zur Absturzsicherung im Gleisfeldpark. Die Maßnahme wird mit ca. 8.000,- € veranschlagt. Der Antrag wurde in der Sitzung abgelehnt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Mittel für die Maßnahme "Doppelstabgitterzaun" gemäß OM 408 vom 29.06.2021 in den Haushalt einzustellen.
Begründung
Gemäß ST 1753 würde der in der Anregung geforderte Doppelstabgitterzaun zur Absturzsicherung für die kompletten Teilabschnitte, links und rechts vom Brückenbauwerk, ca. 8.000,- € inkl. Einbau kosten. Das Fachamt würde sich um die Beschaffung des Zaunes sowie den Einbau kümmern, sobald Mittel zur Verfügung stehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. Februar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2022 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen CDU, LINKE. und BFF (= Annahme)