Die ST 1700 „Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernen“ zurückweisen
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der Emser Brücke entfernen" zurückweisen Vorgang: OM 1691/17 OBR 2; ST 1700/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, die ST1700 vom 08.09.2017 wird wegen einer fehlerhaften Bearbeitung zurückgewiesen. der Magistrat wird aufgefordert, zu gewährleisten das die OM 1691 vom 22.05.2017 richtig bearbeitet wird. Der Inhalt der OM lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Sperrfläche unter der Emser Brücke in Fahrtrichtung Innenstadt entfernt werden kann und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der Sperrfläche einzuleiten, sofern die Frage bejaht werden kann. Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner fahren über die Messespange, um ins Gallus oder zur Skyline Plaza zu kommen. In der letzten Zeit kam es sehr häufig zum Rückstau, sodass die Bewohnerinnen und Bewohner sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen mussten, weil sie sich erst einmal in den Stau einreihen mussten, um zehn Meter weiter auf die Abbiegespur Richtung Emser Brücke zu kommen." Die Folgende Abbildung, soll die Stelle in der Nähe vom Tor 8 verdeutlichen. Abbildung 1 Quelle Google Maps Begründung: Fehlerhafte Bearbeitung des Magistrates, welche auf dem kleinen Dienstweg nicht behoben werden konnte.
Inhalt
Antrag vom 30.09.2017, OF 373/2
Betreff: Die ST 1700 "Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernen" zurückweisen Vorgang: OM 1691/17 OBR 2; ST 1700/17 Der Ortsbeirat möge beschließen, die ST1700 vom 08.09.2017 wird wegen einer fehlerhaften Bearbeitung zurückgewiesen. der Magistrat wird aufgefordert, zu gewährleisten das die OM 1691 vom 22.05.2017 richtig bearbeitet wird. Der Inhalt der OM lautet: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob die Sperrfläche unter der Emser Brücke in Fahrtrichtung Innenstadt entfernt werden kann und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der Sperrfläche einzuleiten, sofern die Frage bejaht werden kann.
Begründung: Viele Bewohnerinnen und Bewohner fahren über die Messespange, um ins Gallus oder zur Skyline Plaza zu kommen. In der letzten Zeit kam es sehr häufig zum Rückstau, sodass die Bewohnerinnen und Bewohner sehr lange Wartezeiten in Kauf nehmen mussten, weil sie sich erst einmal in den Stau einreihen mussten, um zehn Meter weiter auf die Abbiegespur Richtung Emser Brücke zu kommen." Die Folgende Abbildung, soll die Stelle in der Nähe vom Tor 8 verdeutlichen. Abbildung 1 Quelle Google Maps
Begründung: Fehlerhafte Bearbeitung des Magistrates, welche auf dem kleinen Dienstweg nicht behoben werden konnte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Mai 2017OFOF 288/2Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Mai 2017OMOM 1691Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernenDirektanregung
- 8. September 2017STST 1700Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernenStellungnahme
- 30. September 2017Sie sind hierOFOF 373/2Die ST 1700 „Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernen“ zurückweisenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. Januar 2018OMOM 2633Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernenDirektanregung
- 20. April 2018Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 775Sperrfläche unter der Emser Brücke entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen 2 GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 GRÜNE, 1 LINKE. und Piraten