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Karl-Klee-Weg Erschließung

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann werden die Infrastrukturmaßnahmen des Neubaugebietes im Karl-Klee-Weg (Straßen, Gehwege, Mülltonnenstellplätze, Parkplätze) abgeschlossen sein?
  2. Wie werden die Anwohner der Noch-Heerstraße von der Stadt bei anfallenden Fragen in Bezug auf die Umbenennung in den Karl-Klee-Weg, die nicht von ihnen gewünscht war, unterstützt?
  3. Können die Anwohner auf finanzielle Hilfe seitens der Stadt rechnen, wenn besondere Kosten z. B. für die Grundstücksumschreibungen im Grundbuch anfallen?
  4. Ist es möglich, für Fragen jedweder Art zum Neubaugebiet nördlich der Heerstraße seitens der Stadt eine Hotline für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger einzurichten?
  5. Ist der Bauherr bereit, sich an den Kosten für die Hotline zu beteiligen? Begründung: Neubaugebiete führen anfänglich für alle Betroffenen zu Problemen. Das liegt in der Natur der Sache. Das jetzt gelöste Problem der Müllentsorgung im Karl-Klee-Weg hat z.B. bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern deshalb zu Unverständnis geführt, weil es an einer vernünftigen Kommunikation und Information im Vorfeld von Entscheidungen fehlte. Da aber weitere Fragen, wie im Anfragetext beschrieben, auch zukünftig anfallen werden, sollte der Magistrat zur Erleichterung der Situation für beide Seiten eine Hotline einrichten, die Auskunft zu Fragen des gesamten Neubaugebietes nördlich der Heerstraße erteilen und Problemlösungen auf kurzem Dienstweg anbieten kann. Weil auch der Bauherr von dieser Hotline partipizieren würde, sollten die Kosten aufgeteilt werden. Angesichts des mit den Problemen vebundenen Zeit- und somit Geldaufwandes für die zuständigen Behörden als auch den Bauherrn, sind die Kosten für eine Hotline sicher vernachlässigbar und sollten realisierbar sein.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2011, OF 37/7

Betreff: Karl-Klee-Weg Erschließung Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann werden die Infrastrukturmaßnahmen des Neubaugebietes im Karl-Klee-Weg (Straßen, Gehwege, Mülltonnenstellplätze, Parkplätze) abgeschlossen sein?
  2. Wie werden die Anwohner der Noch-Heerstraße von der Stadt bei anfallenden Fragen in Bezug auf die Umbenennung in den Karl-Klee-Weg, die nicht von ihnen gewünscht war, unterstützt?
  3. Können die Anwohner auf finanzielle Hilfe seitens der Stadt rechnen, wenn besondere Kosten z. B. für die Grundstücksumschreibungen im Grundbuch anfallen?
  4. Ist es möglich, für Fragen jedweder Art zum Neubaugebiet nördlich der Heerstraße seitens der Stadt eine Hotline für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger einzurichten?
  5. Ist der Bauherr bereit, sich an den Kosten für die Hotline zu beteiligen? Begründung: Neubaugebiete führen anfänglich für alle Betroffenen zu Problemen. Das liegt in der Natur der Sache. Das jetzt gelöste Problem der Müllentsorgung im Karl-Klee-Weg hat z.B. bei den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern deshalb zu Unverständnis geführt, weil es an einer vernünftigen Kommunikation und Information im Vorfeld von Entscheidungen fehlte. Da aber weitere Fragen, wie im Anfragetext beschrieben, auch zukünftig anfallen werden, sollte der Magistrat zur Erleichterung der Situation für beide Seiten eine Hotline einrichten, die Auskunft zu Fragen des gesamten Neubaugebietes nördlich der Heerstraße erteilen und Problemlösungen auf kurzem Dienstweg anbieten kann. Weil auch der Bauherr von dieser Hotline partipizieren würde, sollten die Kosten aufgeteilt werden. Angesichts des mit den Problemen vebundenen Zeit- und somit Geldaufwandes für die zuständigen Behörden als auch den Bauherrn, sind die Kosten für eine Hotline sicher vernachlässigbar und sollten realisierbar sein.Nebenvorlage: Antrag vom 31.08.2011, OF 47/7 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. August 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 06.09.2011
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 37/7 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 47/7 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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