Oeder Weg sicherer machen
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Bisheriger Verlauf
18.09.2017
07.12.2017
13.06.2019
13.06.2019
Partei(en): GRÜNE
S A C H S T A N D :
Antrag vom 07.12.2017, OF 368/3
Betreff: Oeder Weg sicherer machen
Ab "folgende Maßnahmen" bis Ende streichen und ersetzen durch: "Außerdem soll geprüft und berichtet werden, wie der Pkw-Verkehr, der seit dem Haltestellenumbau in der Eckenheimer Landstraße stark zugenommen hat, insbesondere in den Stoßzeiten reduziert werden kann."Hauptvorlage: Antrag vom 18.09.2017, OF 327/3 Beratung im Ortsbeirat: 3
Beratungsergebnisse:
17. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2017, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 18. Sitzung des OBR 3 am 25.01.2018, TO I, TOP 9 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 19. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 20. Sitzung des OBR 3 am 15.03.2018, TO I, TOP 7 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 21. Sitzung des OBR 3 am 19.04.2018, TO I, TOP 6 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 22. Sitzung des OBR 3 am 17.05.2018, TO I, TOP 5 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 327/3 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3190/18 vorliegt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird so lange zurückgestellt, bis eine Antwort auf die Vorlage OM 3190/18vorliegt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 31. Sitzung des OBR 3 am 16.05.2019, TO II, TOP 1 Die GRÜNE-Fraktion stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beratung der Vorlagen OF 327/3 und OF 368/3 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen. Beschluss: 1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 327/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung) 32. Sitzung des OBR 3 am 13.06.2019, TO I, TOP 7 ÖkoLinX-ARL stellt den Änderungsantrag, den Tenor ab den Worten "Folgende Maßnahmen sind zu prüfen" ersatzlos zu streichen. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4733 2019 1. a) Dem Änderungsantrag von ÖkoLinX-ARL wird zugestimmt. b) Die Vorlage OF 327/3 wird in der geänderten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 368/3 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: zu 1. a) GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Ablehnung) b) Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme