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Behinderten-WC .Am Weißen Stein.

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 25.02.2002, OF 366/9

Betreff:

Behinderten-WC "Am Weißen Stein"

Vorgang:

Bezug: M 254/01

Der Ortsbeirat hat am 17.01.2002 der Vorlage M 254 zugestimmt und die Kurzfassung des Gutachtens der FAAG mit der Bezeichnung "Kurzbeschreibungen / Allgemeiner Anforderungs-katalog" sowie "Weitere Stellungnahmen zu Fragen von Dezernat II" zur Kenntnis genommen.

Unter Hinweis auf die Toilettenanlage "Am Weißen Stein" - lfd. Nr. 5 - und unter Berücksich-tigung der Ziffer 4 des "Allgemeinen Anforderungskatalogs"

bitten wir den Magistrat um Auskunft:

  1. Wird es sich künftig beim Behinderten-WC in der Toilettenanlage "Am Weißen Stein" um

eine grundsätzlich verschlossene Anlage handeln?

  1. Wenn ja:

a) Wird dann - und wo - ein Schlüssel für Behinderte deponiert?

b) Wird es für Behinderte - und ggf. ab welchem Behinderungsgrad - eine Möglich-

keit geben, einen bundeseinheitlichen Spezialschlüssel zu erhalten?

Wenn ja: Ist dies den Behinderten bekannt oder werden sie auf die Möglichkeit

- und von wem - hingewiesen?

d) Können auch Eltern mit Kleinkindern einen Schlüssel erwerben ?

e) Wie hoch werden die Kosten für einen solchen Schlüssel sein?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002Sie sind hier
    OFOF 366/9Behinderten-WC .Am Weißen Stein.
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. April 2002VV 499Behinderten-WC .Am Weißen Stein.Anfrage
  3. 14. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1062Behinderten-WC "Am Weißen Stein"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage OF 366/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 381/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 8
Angenommen
Auskunftsersuchen V 499 2002 Die Vorlage OF 366/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

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