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Kompendium der Sozialeinrichtungen für den Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt
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Idee
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Begründung

Die Angebote der Sozialeinrichtungen im Ortsbezirk 8 sind weder den Ortsbeiräten noch der Bevölkerung hinreichend bekannt. Ohne diese Grunddaten können Ortsbeiräte weder einen Rat geben noch sich ein Wissen aneignen, ob es Überangebote oder Versorgungslücken im Ortsbezirk gibt, oder welche Bedeutung das Ehrenamt im Sozialbereich hat. Die abgespeckte Broschüre könnte zum Beispiel im Bürgerbüro routinemäßig bei An- und Ummeldungen den „Neubürgern“ ausgehändigt werden. Die Druckkosten könnten durch kostenpflichtige Werbeanzeigen ortsansässiger Kaufleute, Handwerker und Freiberufler minimiert werden. Aktuell sucht der Ortsbeirat Nutzer für das Gemeindehaus im Gerhart-Hauptmann-Ring 398. Auch hier können nur in Kenntnis der Sachlage Angebotsdefizite oder -umsetzungen herausgearbeitet um Nutzungskonzepte entwickelt zu können.

Inhalt

Antrag vom 13.11.2008, OF 366/8

Betreff:

Kompendium der Sozialeinrichtungen für den Ortsbezirk 8

Die Stadterordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, sämtliche Vereine und Institutionen zu erfassen, die durch städtische Zuschüsse in die Lage versetzt werden, im Ortsbezirk 8 ihre Aufgabenfelder anbieten zu können.

  1. Für jeden Verein oder andere Einrichtung wird ein Datenblatt angelegt, das Informationen zu mindestens folgende Vorgabe enthält: 1.01 Trägerschaft 1.02 Name und vollständige Adresse mit Telefon 1.03 Leitung der Einrichtung 1.04 Schwerpunktangebot 1.04.1 Weitere Angebote 1.04.2 Angebote für die Jahrgangsgruppen 1 bis 3, 4- bis 6 bis 12-, 13 bis 18-, 19 bis 27-, 28- bis 59-Jährige und über 60-Jährige 1.05 Wöchentliche Öffnungszeiten 1.05.1 Angebote an Samstagen und Sonntagen 1.06 ca. Nutzer der Einrichtung pro Woche 1.06.1 ca. unregelmäßige Nutzer insgesamt 1.06.2 Zutrittbeschränkung keine, nur feminin, nur maskulin 1.07 Anzahl der Betreuer in Vollzeit, Teilzeit, ehrenamtlich 1.08 Gesamtkosten 1.08.1 davon für Mieten 1.08.2 und Peronalkosten 1.09 Gesamteinnahmen 1.09.1 davon Zuschüsse der Stadt 1.09.2 und Zuschüsse Dritter
  2. Dieses Datenmaterial wird zudem in komprimiert in gedruckter Form an verschiedenen Stellen ausgelegt, Bürgerbüro, Sozialstation, Kirchen, Schulen, Kindergärten usw. 2.1 Das Kompendium wird alle 5 Jahre zum Ende einer Legislaturperiode aktualisiert. 2.2 Die erweiterte Fassung wird auf losen Blättern den Ortsbeiratsmitgliedern mit Beginn einer Legislaturperiode überarbeitet zugestellt. Bei wesentlichen Veränderungen oder Ergänzungen wir ein Datenblatt auch unterjährig verbessert. Begründung: Die Angebote der Sozialeinrichtungen im Ortsbezirk 8 sind weder den Ortsbeiräten noch der Bevölkerung hinreichend bekannt. Ohne diese Grunddaten können Ortsbeiräte weder einen Rat geben noch sich ein Wissen aneignen, ob es Überangebote oder Versorgungslücken im Ortsbezirk gibt, oder welche Bedeutung das Ehrenamt im Sozialbereich hat. Die abgespeckte Broschüre könnte zum Beispiel im Bürgerbüro routinemäßig bei An- und Ummeldungen den "Neubürgern“ ausgehändigt werden. Die Druckkosten könnten durch kostenpflichtige Werbeanzeigen ortsansässiger Kaufleute, Handwerker und Freiberufler minimiert werden. Aktuell sucht der Ortsbeirat Nutzer für das Gemeindehaus im Gerhart-Hauptmann-Ring
  3. Auch hier können nur in Kenntnis der Sachlage Angebotsdefizite oder -umsetzungen herausgearbeitet um Nutzungskonzepte entwickelt zu können. Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. November 2008 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.11.2008 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 27 · 27.11.2008
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage OF 366/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPREP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und REP gegen BFF (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung