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Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 hier: Schreiben der REWE DS KGaA

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-Mail

Begründung

Mit Schreiben vom 23.08.2007 hat sich die REWE DS KGaA an die Fraktionsvorsitzenden der im Ortsbeirat 5 vertretenen Parteien gewandt und die Planung des Lebensmittelmarktes grob skizziert. Da es schon im vorhinein Befürworter und Gegner dieses Vorhabens gegeben hat, bittet der Ortsbeirat 5 den Magistrat um die Beantwortung der o.g. Fragen, um diese ggf. bei einer Entscheidung berücksichtigen zu können.

Inhalt

Antrag vom 03.09.2007, OF 366/5

Betreff:

Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 hier: Schreiben der REWE DS KGaA

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat,

  1. ob die REWE DS KGaA sich wegen des Entwicklungsgrundstückes in der Offenbacher Landstraße 484 in 60599 Frankfurt am Main – Oberrad an den Magistrat gewandt hat,
  2. ob für das Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 in 60599 Frankfurt am Main – Oberrad eine Bauanfrage bzw. ein Bauantrag seitens der REWE DS KGaA vorliegt,
  3. wie der Magistrat den Bedarf an einem neuen Lebensmittelmarkt im Stadtteil Oberrad bewertet und
  4. wie der Magistrat das von der RERE DS KGaA vorgeschlagenen Grundstück im Hinblick auf die zu erwartende Nutzung beurteilt.

Begründung:

Mit Schreiben vom 23.08.2007 hat sich die REWE DS KGaA an die Fraktionsvorsitzenden der im Ortsbeirat 5 vertretenen Parteien gewandt und die Planung des Lebensmittelmarktes grob skizziert.

Da es schon im vorhinein Befürworter und Gegner dieses Vorhabens gegeben hat, bittet der Ortsbeirat 5 den Magistrat um die Beantwortung der o.g. Fragen, um diese ggf. bei einer Entscheidung berücksichtigen zu können.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2007Sie sind hier
    OFOF 366/5Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 hier: Schreiben der REWE DS KGaA
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. September 2007VV 480Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 hier: Schreiben der REWE DS KGaA vom 23.08.2007Anfrage
  3. 14. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 50Entwicklungsgrundstück in der Offenbacher Landstraße 484 hier: Schreiben der REWE DS KGaA vom 23.08.2007Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 21.09.2007
TO I, TOP 26
Angenommen
Auskunftsersuchen V 480 2007 Die Vorlage OF 366/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.

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