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Wann kommt der Pfosten?

Vorlagentyp: OFFDP
3 Sitzungen
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Begründung

Regelmäßig wird der Ampelüberweg durch rechtswidrig parkende PKW am abgeflachten Bordstein blockiert, so dass Bewohner des Altenwohnstiftes in der Waldschmidtstraße, sowie Kinder der nahen Schule teilweise gezwungen sind auf die Fahrbahn auszuweichen. Da dieser Zustand eine ständige Gefahrenquelle darstellt, ist schnellstens Abhilfe notwendig.

Inhalt

Antrag vom 19.05.2008, OF 364/4

Betreff:

Wann kommt der Pfosten?

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf zu berichten.

Wann wird der beantragte (Antrag vom 13.11.2006, OF 125/4), angeregte (Anregung an den Magistrat vom 23.1.2007, OM 793) und zugesagte Pfosten (Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2007, ST 460) in der Waldschmidtstraße / Ecke Wittelsbacheralle angebracht?

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, den Pfosten schnellstens anbringen zu lassen.

Begründung:

Regelmäßig wird der Ampelüberweg durch rechtswidrig parkende PKW am abgeflachten Bordstein blockiert, so dass Bewohner des Altenwohnstiftes in der Waldschmidtstraße, sowie Kinder der nahen Schule teilweise gezwungen sind auf die Fahrbahn auszuweichen. Da dieser Zustand eine ständige Gefahrenquelle darstellt, ist schnellstens Abhilfe notwendig.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2008 brachte FDP im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage OF 364/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 12.08.2008
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 364/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 364/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung