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Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat mit der ST 1042 die Auffassung des Ortsbeirats teilt, dass die Aufenthaltqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessert werden muss. Die erneute Vertagung von erkennbaren Verbesserungen mit Hinweis auf Nacharbeiten wegen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu einer Straßenbahntrasse über die alte Brücke bis zum Lokalbahnhof ist nicht zu akzeptieren. Werden jegliche Maßnahmen bis zum Abschluss der Erneuerung der Alten Brücke und einer Straßenbahntrasse aufgeschoben, so ist in diesem Jahrzehnt nicht mehr mit Verbesserungen für Anwohner und Besucher zur rechnen und die Stagnation setzt sich fort. Diese Situation ist in jedem Fall für die Entwicklung dieses Stadtgebietes kontraproduktiv Der Ortsbeirat erwartet konkrete Festlegungen, welche Planungen, wann umgesetzt werden sollen und Vorschläge für kurz- und mittelfristige Interimsmaßnahmen.

Inhalt

Antrag vom 06.09.2007, OF 362/5

Betreff:

Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessern

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat den zeitlichen Horizont der weiteren Planungen für das o.g. Vorhaben zu konkretisieren, sowie Zwischenlösungen zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität aufzuzeigen und zu realisieren.

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Maßnahmen, die aus dem eigenen Budget des Ortsbeirates hierzu initiiert werden, auch wenn es sich um Zwischenlösungen handelt, zügig umzusetzen.

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat mit der ST 1042

die Auffassung des Ortsbeirats teilt, dass die Aufenthaltqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessert werden muss.

Die erneute Vertagung von erkennbaren Verbesserungen mit Hinweis auf Nacharbeiten wegen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung zu einer Straßenbahntrasse über die alte Brücke bis zum Lokalbahnhof ist nicht zu akzeptieren.

Werden jegliche Maßnahmen bis zum Abschluss der Erneuerung der Alten Brücke und einer Straßenbahntrasse aufgeschoben, so ist in diesem Jahrzehnt nicht mehr mit Verbesserungen für Anwohner und Besucher zur rechnen und die Stagnation setzt sich fort.

Diese Situation ist in jedem Fall für die Entwicklung dieses Stadtgebietes kontraproduktiv

Der Ortsbeirat erwartet konkrete Festlegungen, welche Planungen, wann umgesetzt werden sollen und Vorschläge für kurz- und mittelfristige Interimsmaßnahmen.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2007Sie sind hier
    OFOF 362/5Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. November 2007OMOM 1781Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessernDirektanregung
  3. 3. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 107Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Elisabethenstraße und Darmstädter Landstraße (bis zum Lokalbahnhof) verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 16 · 21.09.2007
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 362/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 17 · 02.11.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1781 2007 Die Vorlage OF 362/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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