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Ortsbeiräte
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Programm Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: OFGRÜNE
39 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat die Standorte für Niederflur-Glascontainer im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" prüft und berichtet. Dies geschieht, um den Informationsbedarf über die Umsetzung der Maßnahmen zu decken.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten: 1. welche Standorte für Niederflur-Glascontainer aus dem Ortsbezirk 2 in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen wurden, 2. an welchen Standorten die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden, 3. an welchen Standorten die Maßnahmen bisher nicht umgesetzt wurden, 4. was hierfür (3.) die Gründe sind, 5. wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist und 6. wie und wann weitere Standorte in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden können.

Begründung

Bei allen Anregungen zu Niederflur-Glascontainern verweist der Magistrat stets auf das genannte Programm. Insofern besteht gewisser Informationsbedarf über jenes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 31. Dezember 2020OFOF 1286/2Marathon zum AltglascontainerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Januar 2021OMOM 7088Marathon zum AltglascontainerDirektanregung
  3. 12. April 2021STST 821Marathon zum AltglascontainerStellungnahme
  4. 21. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 36/2Programm Schöneres Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 21. Mai 2021OFOF 40/2Glascontainer City WestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 7. Juni 2021VV 35Programm Schöneres FrankfurtAnfrage
  7. 27. September 2021Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 1766Programm Schöneres FrankfurtStellungnahme
  8. 2. März 2022OFOF 321/2Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Unterflurcontainer für Altglas im Ortsbezirk 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
  9. 21. März 2022EAEA 132Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Unterflurcontainer für Altglas im Ortsbezirk 2Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 21
Angenommen
Auskunftsersuchen V 35 2021 Die Vorlage OF 36/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass statt Niederflurglascontainern Unterflurglascontainer geprüft werden sollen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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