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Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden". Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflachenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefaßt. Bürgerinnen fragen immer nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird. Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr daraus finanziert werden sollen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 9 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 9 am 07.02.2002, TO I, TOP 32 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag der CDU- und GRÜNEN- Fraktion erklärt. Beschluss: Die Vorlage OF 359/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 04.02.2002, OF 359/9

Betreff:

Investitionsprogramm 2002 -2005 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Erneuerung des Ginnheimer Kirchplatzes

Vorgang:

M 22/00; OM 2177 OBR 9

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Aus dem Programm "Schöneres Frankfurt" wird für das Jahr 2002 ein angemessener Betrag für die Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes zur Verfügung gestellt.

Begründung:

Im Programm "Schöneres Frankfurt" vom Februar 2000 stand für die Platzgestaltung um die Alte Bethlehemkirche "Konzept für Platzgestaltung und Verkehrsführung liegt vor, muss für die Realisierung weiter detailliert werden".

Noch im selben Jahr wurden dem Ortsbeirat detaillierte Pläne vom Grünflachenamt vorgestellt und dieser hat dazu Beschlüsse gefaßt.

Bürgerinnen fragen immer nach, wann der Platz endlich neu gestaltet wird.

Im Investitionsprogramm 2002 -2005 ist nur ein Gesamtbetrag von 128 T€ pro Jahr angesetzt. Daraus geht nicht hervor, welche Projekte in welchem Jahr daraus finanziert werden sollen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Februar 2002 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.02.2002 im OBR 9 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 8 · 07.02.2002
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage OF 359/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung