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Haushalt 2019 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Renovierung der Alten Turnhalle

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Renovierung der Alten Turnhalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Renovierung der Alten Turnhalle in Kalbach werden in dem Haushalt für 2019 Mittel in Höhe von € 1.500.000 bewilligt. Darüber hinaus wird ein jährlicher Instandhaltungszuschuss von 100.000,00 € eingestellt. Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am 14.09.2018 hat der zuständige Baudezernent Jan Schneider die Pläne für eine Renovierung und auch den Neubau der Alten Turnhalle vorgestellt. Demnach betragen die Kosten für die Renovierung 1.300.000 €. Da dies als Grundlage anzusehen ist, sind vorliegende Preissteigerungen mit eingeplant. Um nicht wieder einen Renovierungsstau zu erreichen, sind von Beginn an Instandhaltungskosten anzusetzen. Die alte Turnhalle wird seit fast 20 Jahren in Eigenregie des Stadtteils verwaltet und regelmäßig vom Ortsbeirat, Sportvereinen, dem Kinderverein Kalbach, der Grundschule Kalbach und auch von Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Kalbach-Riedberg genutzt. Im Hinblick auf die Größe von Kalbach-Riedberg benötigt der Stadtteil eine Kultur- und Sporthalle, die auch eine soziale Funktion als öffentlich nutzbare Halle erfüllt und, neben den Vereinen und Gruppierungen, auch Privatpersonen zur Verfügung gestellt werden kann. Daher ist die weitere Nutzung dieser Halle zu regeln. Da die einzige Option zum dauerhaften Erhalt dieser Halle in Kalbach die Renovierung ist, sind entsprechende Haushaltsmittel einzustellen. Dem Stadtteil Kalbach und Riedberg ist nur eine kurze Renovierungszeit zumutbar, da das vielfältige Vereinsleben sonst akut gefährdet ist.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2018, OF 356/12

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.14 Sporthallen Renovierung der Alten Turnhalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Renovierung der Alten Turnhalle in Kalbach werden in dem Haushalt für 2019 Mittel in Höhe von € 1.500.000 bewilligt. Darüber hinaus wird ein jährlicher Instandhaltungszuschuss von 100.000,00 € eingestellt.

Begründung: In der Ortsbeiratssitzung am 14.09.2018 hat der zuständige Baudezernent Jan Schneider die Pläne für eine Renovierung und auch den Neubau der Alten Turnhalle vorgestellt. Demnach betragen die Kosten für die Renovierung 1.300.000 €. Da dies als Grundlage anzusehen ist, sind vorliegende Preissteigerungen mit eingeplant. Um nicht wieder einen Renovierungsstau zu erreichen, sind von Beginn an Instandhaltungskosten anzusetzen. Die alte Turnhalle wird seit fast 20 Jahren in Eigenregie des Stadtteils verwaltet und regelmäßig vom Ortsbeirat, Sportvereinen, dem Kinderverein Kalbach, der Grundschule Kalbach und auch von Bürgerinnen und Bürgern des Stadtteils Kalbach-Riedberg genutzt. Im Hinblick auf die Größe von Kalbach-Riedberg benötigt der Stadtteil eine Kultur- und Sporthalle, die auch eine soziale Funktion als öffentlich nutzbare Halle erfüllt und, neben den Vereinen und Gruppierungen, auch Privatpersonen zur Verfügung gestellt werden kann. Daher ist die weitere Nutzung dieser Halle zu regeln. Da die einzige Option zum dauerhaften Erhalt dieser Halle in Kalbach die Renovierung ist, sind entsprechende Haushaltsmittel einzustellen. Dem Stadtteil Kalbach und Riedberg ist nur eine kurze Renovierungszeit zumutbar, da das vielfältige Vereinsleben sonst akut gefährdet ist.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Oktober 2018 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.11.2018 im OBR 12 abgelehnt.

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Haushaltstopf dieses Antrags
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21.14 Sporthallen

Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2018 12 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 26 · 26.10.2018
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 356/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 27 · 30.11.2018
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Die Vorlage OF 356/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE. (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung