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Bank hinter dem Eschersheimer Friedhof

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Friedhof In der vor allem abends und nachts ziemlich vereinsamt liegenden Grünanlage hinter dem Friedhof Eschersheim befindet sich eine Parkbank mit Papierkorb. Diese Bank wird immer wieder von Jugendlichen und jungen Erwachsenen frequentiert, die dort ihren Müll hinterlassen und laut Berichten von Anwohnern nicht nur Alkohol und Tabak, sondern auch illegale Drogen konsumieren. Gerüchteweise würde die Bank sogar von Drogenhändlern als "Lieferort" genutzt. Zudem sammelt sich an dieser Stelle immer wieder illegaler Sperrmüll (Elektroschrott und Altmöbel). Zuletzt eskalierte die Situation, als zwei Jugendliche dort einen Passanten ausrauben wollten, ihn überfielen und schwer verletzten. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, 1. die Parkbank in Richtung Zehnmorgenstraße zu versetzen, 2. die Polizei zu bitten, an dieser Stelle vermehrt Präsenz zu zeigen.

Inhalt

Antrag vom 26.10.2017, OF 353/9

Betreff: Bank hinter dem Eschersheimer Friedhof In der vor allem abends und nachts ziemlich vereinsamt liegenden Grünanlage hinter dem Friedhof Eschersheim befindet sich eine Parkbank mit Papierkorb. Diese Bank wird immer wieder von Jugendlichen und jungen Erwachsenen frequentiert, die dort ihren Müll hinterlassen und laut Berichten von Anwohnern nicht nur Alkohol und Tabak, sondern auch illegale Drogen konsumieren. Gerüchteweise würde die Bank sogar von Drogenhändlern als "Lieferort" genutzt. Zudem sammelt sich an dieser Stelle immer wieder illegaler Sperrmüll (Elektroschrott und Altmöbel). Zuletzt eskalierte die Situation, als zwei Jugendliche dort einen Passanten ausrauben wollten, ihn überfielen und schwer verletzten. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, 1. die Parkbank in Richtung Zehnmorgenstraße zu versetzen, 2. die Polizei zu bitten, an dieser Stelle vermehrt Präsenz zu zeigen.Hauptvorlage: Antrag vom 05.05.2017, OF 257/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Oktober 2017 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.11.2017 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 09.11.2017
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 257/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 353/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP1 LinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. SPD, GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und BFF gegen CDU (= Annahme); 1 LINKE. (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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