Schienenanbindung Rebstockgelände
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OBR-Fraktionsantrag vom 06.11.1995, OF 353 /2
Betreff: Schienenanbindung Rebstockgelände Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.10.1995, M 150 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. November 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen 1 SPD bei Enthaltung SPD Die Antragstellerin ergänzt den Antrag OF 353/2 wie folgt: e) eine Anbindung der neuen Verkehrsanbindung an den Westbahnhof muß ggf. durch Abgänge an der südlichen und nördlichen Seite des Bahnkörpers oder anders gesichert werden; f) andere Alternativen (z.B. Busvariante) müssen geprüft werden. Auf Wunsch wird über die Punkte der Vorlagen OF 353/2 und 354/2 einzeln abgestimmt. Beschluß: Anregung OA 1706 95 Anregung OA 1705 95 Anregung OA 1704 95 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 150 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 347/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. zu Ziff. 1: Annahme zu Ziff. 2a): Ablehnung zu Ziff. 2b): Ablehnung zu Ziff. 2c): Annahme zu Ziff. 2d): Ablehnung zu Ziff. 2e): Ablehnung zu Ziff. 2f): Annahme Die Vorlage OF 353/2 wird gemäß der Einzelabstimmung beschlossen. 4. zu Ziff. 1: Annahme zu Ziff. 2: Annahme zu Ziff. 3: Annahme zu Abs. 2: Annahme Die Vorlage OF 354/2 wird gemäß Einzelabstimmung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, 1 SPD, GRÜNE und REP gegen 3 SPD und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung 2 SPD zu 3. zu Ziff.1: Einstimmige Annahme zu Ziff.2a): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2b): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2c): Einstimmige Annahme zu Ziff.2d): CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2e): CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und F.D.P. (= Annahme) zu Ziff.2f): SPD, REP und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung GRÜNE zu 4. zu Ziff. 1: Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu Ziff. 2: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung F.D.P. zu Ziff. 3: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und F.D.P. zu Abs. 2: Annahme bei Enthaltung F.D.P. Protokollerklärung zu 4: Unterbrechung der Sitzung von 21.45 Uhr bis 22.05 Uhr.