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Parkzeitbeschränkung in der Triebstraße

Vorlagentyp: OFSPD
7 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Eine Parkzeitbeschränkung ist in der Triebstraße unerlässlich. Gerade im südlichen Bereich würden sonst die Parkplätze bevorzugt von U-Bahn-Pendlern belegt werden. Die hier in der Vergangenheit praktizierte Lösung hat sich bewährt und sollte deshalb auf die ganze Straße ausgeweitet werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 16 am 11.03.2003, TO I, TOP 22 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1936 2003 Die Vorlage OF 353/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 24.02.2003, OF 353/16

Betreff:

Parkzeitbeschränkung in der Triebstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die bewährte Parkregelung - werktags von 9-18.00 eine Stunde mit Parkscheibe - in der Triebstraße wieder einzuführen, und diese auch für die neu entstandenen Schrägparkplätze im südlichen Bereich zwischen Vilbeler Landstraße und Barbarossastraße vorzusehen.

Begründung:

Eine Parkzeitbeschränkung ist in der Triebstraße unerlässlich. Gerade im südlichen Bereich würden sonst die Parkplätze bevorzugt von U-Bahn-Pendlern belegt werden. Die hier in der Vergangenheit praktizierte Lösung hat sich bewährt und sollte deshalb auf die ganze Straße ausgeweitet werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2003Sie sind hier
    OFOF 353/16Parkzeitbeschränkung in der Triebstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 2003OMOM 1936Parkzeitbeschränkung in der TriebstraßeDirektanregung
  3. 14. April 2003Antwort des Magistrats · nach 7 WochenSTST 511Parkzeitbeschränkung in der TriebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 20 · 11.03.2003
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1936 2003 Die Vorlage OF 353/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE, FDP und fwf gegen CDU (= Ablehnung)

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