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Altenclub Eschersheim

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 24.05.2006, OF 35/9

Betreff:

Altenclub Eschersheim

Vorgang:

V 1648 OBR 9; ST 324/06

Der Ortsbeirat 9 nimmt zur Kenntnis, dass der Altenclub in Eschersheim nach Beendigung der Renovierung seine alten Räumlichkeiten wieder einnimmt und dem Stadtteil erhalten bleibt.

Mitglieder des Ortsbeirates wurden jedoch angesprochen, dass sich der Mietpreis drastisch erhöhen und der Träger somit erhebliche Mehrkosten haben würde. Ortsbeiratsmitgliedern wurde mitgeteilt, dass sich der Mietpreis von zirka 180 Euro auf rund 885 Euro pro Monat erhöhen soll.

Sollten diese Informationen zutreffend sein, wird der Magistrat aufgefordert, diesen Mietwucher zu unterbinden. Es ist dafür zu sorgen, dass der Träger des Altenclubs ein faires Mietangebot erhält.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 35/9Altenclub Eschersheim
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Juni 2006VV 49Altenclub EschersheimAnfrage
  3. 28. August 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 855Altenclub EschersheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 49 2006 Die Vorlage OF 35/9 wird in der folgenden geänderten Fassung als Anfrage an den Magistrat beschlossen: "Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Treffen die Informationen bezüglich des Mietpreises zu? 2. Hat der Magistrat die Möglichkeit, Einfluss auf den Vermieter zu nehmen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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