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Unfallgefahr auf der Berger Straße und am Uhrtürmchen in Bornheim . immer noch

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vorliegenden Informationen zufolge sind die Gelder bereitgestellt, die Planung durchgeführt und eine Durchführung der Arbeiten vor der ‚Freiluftsaison’ geplant, allerdings fehlt noch die Freigabe der Mittel. Weitere Verzögerungen der Ausbesserung des Straßen- und Fußwegebelages hieße, sehenden Auges Verletzungen der Bürgerinnen und Bürger in Kauf zu nehmen.

Inhalt

Antrag vom 13.04.2008, OF 349/4

Betreff:

Unfallgefahr auf der Berger Straße und am Uhrtürmchen in Bornheim - immer noch

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich die Mittel für die Ausbesserung der Berger Straße, vorrangig am Bornheimer Uhrtürmchen, freizugeben.

Begründung:

Vorliegenden Informationen zufolge sind die Gelder bereitgestellt, die Planung durchgeführt und eine Durchführung der Arbeiten vor der 'Freiluftsaison’ geplant, allerdings fehlt noch die Freigabe der Mittel.

Weitere Verzögerungen der Ausbesserung des Straßen- und Fußwegebelages hieße, sehenden Auges Verletzungen der Bürgerinnen und Bürger in Kauf zu nehmen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. April 2008Sie sind hier
    OFOF 349/4Unfallgefahr auf der Berger Straße und am Uhrtürmchen in Bornheim . immer noch
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2008OMOM 2247Unfallgefahr auf der Berger Straße und am Uhrtürmchen in Bornheim - immer nochDirektanregung
  3. 5. August 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1239Unfallgefahr auf der Berger Straße und am Uhrtürmchen in Bornheim - immer nochStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 22 · 06.05.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2247 2008 Die Vorlage OF 349/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei 1 Enthaltung CDU

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