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Bürgersteig/Haltestelle Schule am Hang

Vorlagentyp: OFWBE
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der nicht befestigte Gehweg von der Haltestelle zur Röhrborngasse ist ständig von parkenden Autos zugestellt und die Schulkinder müssen auf die Straße ausweichen. Im Interesse der Sicherheit für die Kinder muss hier schnellstens Abhilfe geschaffen werden. Antragstellende Fraktion: WBE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des OBR 16 am 11.03.2003, TO I, TOP 15 Auf Wunsch der CDU wird über die Ziffern 1. und 2. getrennt abgestimmt. Beschluss:

a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 346/16 wird abgelehnt.

b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 346/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu a): CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD, WBE und fwf (= Annahme) zu b): Annahme bei Enthaltung 1 SPD und GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 22.02.2003, OF 346/16

Betreff:

Bürgersteig/Haltestelle Schule am Hang

Der Ortsbeirat möge beschliessen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten folgendes zu veranlassen:

  1. Dass ein Bürgersteig mit Gehwegplatten bis zum Bürgersteig Röhrborngasse angelegt wird.
  2. Dass sichergestellt wird, dass der Bürgersteig nicht von parkenden Autos zugestellt werden kann.

Begründung:

Der nicht befestigte Gehweg von der Haltestelle zur Röhrborngasse ist ständig

von parkenden Autos zugestellt und die Schulkinder müssen auf die Straße

ausweichen.

Im Interesse der Sicherheit für die Kinder muss hier schnellstens Abhilfe

geschaffen werden.

Antragstellende Fraktion: WBEZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 2003 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.03.2003 im OBR 16 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 20 · 11.03.2003
TO I, TOP 15
Angenommen
a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 346/16 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 346/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDU5 SPDGrüneFDP
Ablehnung:
1 SPDWBE
zu b)
Enthaltung:
1 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a): CDU, 5 SPD, GRÜNE und FDP gegen 1 SPD, WBE und fwf (= Annahme) zu b): Annahme bei Enthaltung 1 SPD und GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung