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Fehlende Lkw-Rastplätze im Bereich des Ortsbezirks 10

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf, die Bereitstellung von Lkw-Rastplätzen sowie P&R-Plätzen im Bereich Frankfurt zu prüfen. Dies ist notwendig, um die Belastungen in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zu reduzieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. wann mehr geordnete und ausreichende LKW-Rastplätze im Bereich der Autobahnen oder den Bundesstraßen um Frankfurt zur Verfügung gestellt werden können, da die Ausweichbewegungen, insbesondere in Eckenheim, an nicht geeigneten Stellen zunehmend stören und unerträglich werden,
  2. welche weiteren entsprechende Stellen ernsthaft geprüft werden beziehungsweise werden sollen,
  3. ob dies gemeinsam auch für neue P&R-Plätze und entsprechende ÖPNV-Anschlüsse geprüft wird?

Begründung

Es fehlen um Frankfurt LKW-Rastplätze, P&R-Plätze sowie dazu jeweils auch ÖPNV-Verbindungen. Dies belastet auch die Stadtteile des Ortsbezirks 10.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2022Sie sind hier
    OFOF 345/10Fehlende Lkw-Rastplätze im Bereich des Ortsbezirks 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. Juli 2022OMOM 2461Fehlende Lkw-RastplätzeDirektanregung
  3. 14. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 2441Fehlende Lkw-RastplätzeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 12 · 05.07.2022
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2460 2022 Anregung an den Magistrat OM 2461 2022 1. Die Vorlage OF 326/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 345/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "im Bereich des Ortsbezirks 10" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Fraktionslos
Enthaltung:
CDUAfD
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeAfDFraktionslos
Ablehnung:
GrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen fraktionslos (= Ablehnung); CDU und AfD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, LINKE., AfD und fraktionslos gegen GRÜNE und FDP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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