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Weitere regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 15 am 08.12.2000, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2267 2000 Die Vorlage OF 343/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Vor einigen Wochen wurde seitens des Ordnungsamtes der ruhende Verkehr in Nieder-Eschbach einen ganzen Tag lang kontrolliert. Leider hatte diese Aktion auf das Parkverhalten an neuralgischen Punkten keine dauerhafte Auswirkung. Bereits am Tag danach war an diesen Punkten alles wieder wie zuvor.

Inhalt

Antrag vom 22.11.2000, OF 343/15

Betreff:

Weitere regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Nieder- Eschbach

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2000Sie sind hier
    OFOF 343/15Weitere regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Nieder-Eschbach
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Dezember 2000OMOM 2267Weitere regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs in Nieder-EschbachDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 37 · 08.12.2000
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2267 2000 Die Vorlage OF 343/15 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Vor einigen Wochen wurde seitens des Ordnungsamtes der ruhende Verkehr in Nieder-Eschbach einen ganzen Tag lang kontrolliert. Leider hatte diese Aktion auf das Parkverhalten an neuralgischen Punkten keine dauerhafte Auswirkung. Bereits am Tag danach war an diesen Punkten alles wieder wie zuvor. Dies vorausgeschickt wird der Magistrat aufgefordert, in Nieder-Eschbach regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs an folgenden Straßenabschnitten vorzunehmen: - Deuil-La-Barre-Straße (gegenüber Festplatz) bis Einmündung Lehenweg - Lehenweg (ab Beginn Deuil-La-Barre-Straße) bis Bieber-Park (besonders werktags tagsüber) - Deuil-La-Barre-Straße gegenüber Frankfurter Sparkasse (Hierauf ist wegen häufigen Kurzzeitparkens zu allen Tages- und Abendzeiten ein besonderes Augenmerk zu richten.) - Deuil-La-Barre-Straße (Kurve an der evangelischen Kirche) - Alt-Niedereschbach (ab der Deuil-La-Barre-Straße bis HL-Markt) - Homburger Landstraße zwischen Oskar-Schindler-Straße und Berner Straße - Homburger Landstraße zwischen Deuil-La-Barre-Straße und Urseler Weg (Westseite) In den genannten Abschnitten wird laufend sowohl von Ansässigen als auch von Ortsfremden halb bis ganz auf dem Bürgersteig geparkt. Dabei ist dort ein Parken und Halten auf der Fahrbahn (mit Ausnahme Alt-Niedereschbach) erlaubt. Im Lehenweg führt dies jedoch zu weiteren Schwierigkeiten, sodass hier auf Dauer auf einer Straßenseite ein uneingeschränktes Halteverbot unumgänglich ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

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