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Umsetzung der Schulwegsicherheitsbegehung vom 30.10.2009

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

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Begründung

30.10.2009 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wolle einen Brief an folgende beteiligten Ämter Amt für Straßenbau und Erschließung Ordnungsamt Stadtschulamt folgenden Inhaltes schreiben: Im Rahmen der Schulwegsicherheitsbegehung am 30.10.2009 wurden als Besprechungsergebnis u. a. folgende Punkte festgehalten: Für die Dauer der Auslagerung der Schule in Containern soll ein Fußgängerüberweg in der Straße Am Hasensprung Ecke Kalbacher Stadtpfad (in Höhe der beiden grauen Stromkästen) nach Prüfung der Beleuchtung eingerichtet werden. Die beiden Piktogramme sollen nachgezeichnet und mit dem Zeichen Kinder aufgefüllt werden. Zusätzlich soll das Piktogramm Achtung Kinder in der Straße Am Hasensprung Ecke Kalbacher Stadtpfad angebracht werden. Für die Dauer der Auslagerung der Schule soll in der Kalbacher Hauptstraße Höhe Hausnummer 47 ein Fußgängerüberweg nach Prüfung der Beleuchtung eingerichtet werden. Leider müssen wir feststellen, dass innerhalb von gut drei Monaten noch keiner der Punkte realisiert wurde. Daher bitten wir im Interesse der Sicherheit der Kalbacher Schülerinnen und Schülern nunmehr die einstimmig festgehaltenen Punkte aus der Begehung zügig umzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 18.01.2010, OF 336/12

Betreff: Umsetzung der Schulwegsicherheitsbegehung vom 30.10.2009

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Ortsvorsteherin wolle einen Brief an folgende beteiligten Ämter Amt für Straßenbau und Erschließung Ordnungsamt Stadtschulamt folgenden Inhaltes schreiben: Im Rahmen der Schulwegsicherheitsbegehung am 30.10.2009 wurden als Besprechungsergebnis u. a. folgende Punkte festgehalten: Für die Dauer der Auslagerung der Schule in Containern soll ein Fußgängerüberweg in der Straße Am Hasensprung Ecke Kalbacher Stadtpfad (in Höhe der beiden grauen Stromkästen) nach Prüfung der Beleuchtung eingerichtet werden. Die beiden Piktogramme sollen nachgezeichnet und mit dem Zeichen Kinder aufgefüllt werden. Zusätzlich soll das Piktogramm Achtung Kinder in der Straße Am Hasensprung Ecke Kalbacher Stadtpfad angebracht werden. Für die Dauer der Auslagerung der Schule soll in der Kalbacher Hauptstraße Höhe Hausnummer 47 ein Fußgängerüberweg nach Prüfung der Beleuchtung eingerichtet werden. Leider müssen wir feststellen, dass innerhalb von gut drei Monaten noch keiner der Punkte realisiert wurde. Daher bitten wir im Interesse der Sicherheit der Kalbacher Schülerinnen und Schülern nunmehr die einstimmig festgehaltenen Punkte aus der Begehung zügig umzusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Januar 2010 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2010 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 38 · 19.02.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage OF 336/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass mit dem Schreiben der Ortsvorsteherin auch der Wunsch einer zeitnahen Realisierung des Internet- und Faxanschlusses zum Ausdruck gebracht wird und die Vorlagen OM 3968 und OM 3969 den beteiligten Ämtern zur Kenntnisnahme mit übersandt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung